Titelaufnahme

Titel
Die Judikaturdiverenzen des VwGH und des VfGH im Zusammenhang mit subjektiven Nachbarrechten am konkreten Beispiel der Entscheidung des VfGH, 18.6.2014, B 683/2012 / vorgelegt von Sandra Christina Bojer
Verfasser/ VerfasserinBojer, Sandra Christina
Begutachter / BegutachterinWieser Bernd
Erschienen2015
Umfang78 Bl. : 2 Bl. Zsfassung
HochschulschriftGraz, Univ., Dipl.-Arb., 2015
Anmerkung
Zsfassung in dt. u. engl. Sprache
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (GND)Österreich / Verwaltungsgerichtshof / Österreich / Verfassungsgerichtshof / Nachbarrecht / Rechtsprechung / Österreich / Verwaltungsgerichtshof / Österreich / Verfassungsgerichtshof / Nachbarrecht / Rechtsprechung / Online-Ressource
URNurn:nbn:at:at-ubg:1-92900 Persistent Identifier (URN)
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Die Judikaturdiverenzen des VwGH und des VfGH im Zusammenhang mit subjektiven Nachbarrechten am konkreten Beispiel der Entscheidung des VfGH, 18.6.2014, B 683/2012 [0.53 mb]
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Zusammenfassung (Deutsch)

Ziel dieser Diplomarbeit ist es, die Judikaturdivergenzen zwischen VfGH und VwGH, die sich im Laufe der Zeit zu Nachbarrechten im Steiermärkischen Baurecht gebildet haben, aufzuarbeiten. Anstoß dieser Arbeit bildete ein Erkenntnis des VfGH, mit dem erstmals ein subjektives Recht auf Ortsbildschutz in Erwägung gezogen wurde, obwohl ein solches in der taxativen Aufzählung des § 26 Abs 1 Stmk BauG nicht vorgesehen ist. In der vorliegenden Arbeit werden eingangs Nachbarrechte im Stmk BauG allgemein besprochen. Nachfolgend wird erörtert, wie es überhaupt zu Judikaturdivergenzen zwischen den Gerichtshöfen öffentlichen Rechtes kommen kann und welche Probleme dieser Umstand in praxi bereitet. Des Weiteren werden in der vorliegenden Arbeit Themenbereiche im Zusammenhang mit Nachbarrechten im Baurecht besprochen, die eine Besonderheit hinsichtlich der dazu ergangenen Judikatur aufweisen. Einerseits können diese Besonderheiten in Form einer unterschiedlichen Rechtsanschauung der Gerichtshöfe öffentlichen Rechtes untereinander, andererseits durch eine inkonsequente Judikaturlinie des jeweiligen Gerichtshofes selbst, auftreten. Zu bemerken ist, dass der VfGH meist für eine neuartige Gesetzesauslegung verantwortlich war, die in weiterer Folge auch vielfach Eingang in die Rechtsordnung fand, während sich der VwGH grundsätzlich strikt an den Wortlaut der betroffenen Gesetzesbestimmungen hält. Jedenfalls kann festgehalten werden, dass die Problematik um divergierende Rechtsprechung der Gerichtshöfe allgemein ein sehr komplexer Bereich ist und sich eine Vielzahl von unterschiedlichen Theorien hierzu gebildet hat. Zur Veranschaulichung der verschiedenen Meinungen in der Literatur wurden für die Aufarbeitung des Themas hauptsächlich wissenschaftliche Beiträge in Fachzeitschriften herangezogen. Zusätzlich wurde hierzu jeweils die Rechtsprechung von VfGH und VwGH analysiert, um auch den praktischen Aspekt in die Arbeit einfließen zu lassen.

Zusammenfassung (Englisch)

The aim of this diploma thesis is to discuss the different judicature of the Constitutional Court and the Supreme Administrative Court in the matters of neighbour rights in Styrian building proceedings. This thesis is based on a new sentence of the Constitutional Court, which considered a personal right of neighbours for townscape protection for the first time, although this right is not mentioned in the list of neighbour rights in section 26 (1) of the Styrian building law. The general rights of neighbours in the Styrian building law will be discussed in the thesis at first. In the next section will be mentioned, how different jurisdiction between the courts of public law can occur and which problems this circumstance can cause. In the following, topics regarding neighbor rights in building proceedings will be discussed, which show a special judicature of the courts of public law. It is noted, that the Constitutional Court was mostly responsible for a new interpretation of the law, while the Supreme Administrative Court in general keeps strictly to the law text. Anyway, it can be stated that different jurisdiction of the courts in general is a very complex topic and also a lot of different theories have been formed about this purpose. To discuss these theories, scientific articles in journals have been used and in addition to this, the jurisdiction of the Constitutional Court and the Supreme Administrative Court was analyzed to incorporate also the practical aspect in the thesis.