Titelaufnahme

Titel
Pressefreiheit und Kritik an Richtern / vorgelegt von Melanie Mathie
Verfasser/ VerfasserinMathie, Melanie
Begutachter / BegutachterinSchulev-Steindl Eva
Erschienen2015
Umfang92 Bl. : Zsfassung (1 Bl.)
HochschulschriftGraz, Univ., Dipl.-Arb., 2015
Anmerkung
Zsfassung in dt. Sprache
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (GND)Österreich / Pressefreiheit / Richter / Kritik / Österreich / Pressefreiheit / Richter / Kritik / Online-Ressource
URNurn:nbn:at:at-ubg:1-92872 Persistent Identifier (URN)
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Pressefreiheit und Kritik an Richtern [0.81 mb]
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Zusammenfassung (Deutsch)

Im Rahmen dieser Arbeit soll das Spannungsverhältnis der Pressefreiheit im Verhältnis zu der Kritik an Richtern erörtert werden. Zu Beginn wird ein Blick auf die lange Tradition der Meinungsäußerungsfreiheit als Grundpfeiler jeder Demokratie gelegt und die rechtliche Verankerung dieses Grundrechts dargestellt. Die österreichischen Bestimmungen aus dem MedienG, dem ABGB und dem StGB zum Schutz der Ehre einer einzelnen Person werden vorgestellt. Da es überwiegend österreichische Fälle sind, die betreffend einer Verletzung des Schutzes der Meinungsäußerungsfreiheit zum Ehrenschutz vor dem EGMR landen, ist diese Problematik aus österreichischer Sicht besonders interessant. Ausgangspunkt der Arbeit ist ein Fall der Wiener Stadtzeitschrift Falter und dem Staat Österreich, welcher das Spannungsverhältnis der Pressefreiheit zum Ehrenschutz eines Richters beispielhaft aufzeigt. Aus der Judikatur des EGMR ergeben sich Leitlinien für die Beurteilung, ob die nationalen Gerichte bei der Einschränkung der Meinungsäußerungsfreiheit zum Schutze des guten Rufes eines Individuums richtig gewertet haben. Diese Leitsätze werden in der Arbeit vorgestellt und darüberhinaus wird ein Vergleich zwischen Richtern und Politikern gezogen, da beide Berufsgruppen öffentlich präsent sind. Für Politiker gibt es einen personenbezogenen „Public Figures“ -Maßstab, welcher besagt, dass Politiker schärfere Kritik hinzunehmen haben als Privatpersonen. Die Frage, ob dieser Maßstab auch für Richter anwendbar ist, oder welche Kriterien heranzuziehen sind, wenn Richter medial kritisiert werden, wird anhand dieser Untersuchung beantwortet. Dazu werden fundamentale Entscheidungen des EGMR betreffend der Richterkritik durch die Presse vorgestellt. Schlussendlich werden aktuelle Entscheidungen des Straßburger Gerichts analysiert, um den Status quo hinsichtlich des Spannungsfeldes Pressefreiheit versus öffentliche Kritik an Richtern aufzuzeigen.

Zusammenfassung (Englisch)

In this work, the tension between the freedom of the press to the criticism of judges will be discussed. Initially, the long tradition of the freedom of expression will be defined as a cornerstone of any democracy and the statutory basis of this fundamental right will be introduced. The Austrian legal provisions of the Media Act, the Civil Code and the Penal Code to protect a single persons honor will be presented. A case of the Viennese city magazine Falter and the State of Austria will be presented. It shows the tension between the freedom of the press in relation to the defamation of a judge. The principles used to protect both the freedom of the press and the defamation of a single person will be showcased. A comparison of judges with politicians is held because both professional groups are publicly present. For politicians, there is a Public Figures -Doctrine, which states that politicians have to accept sharper criticism than private individuals. The question of whether the same scale is used, or what criteria must be considered when judges are criticized will be answered. Fundamental decisions of the ECHR concerning the defamation of judges will be discussed. Finally, current decisions of the Strasbourg Court will be presented to give a status quo recording the dealing with the consideration of the defamation of a judge and the freedom of the press.