Titelaufnahme

Titel
Internationale Zuständigkeit und anzuwendendes Recht in Unterhaltsfragen : ausgewählte Probleme aus der Sicht der österreichischen Praxis / eingereicht von Bettina Pötsch
Verfasser/ VerfasserinPötsch, Bettina
Begutachter / BegutachterinLurger, Brigitta
Erschienen2015
UmfangVIII, 73 Bl. : Zsfassung (1 Bl.)
HochschulschriftGraz, Univ., Dipl.-Arb., 2015
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (GND)Österreich / Unterhaltspflicht / Internationales Recht / Österreich / Unterhaltspflicht / Internationales Recht / Online-Ressource
URNurn:nbn:at:at-ubg:1-92826 Persistent Identifier (URN)
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Internationale Zuständigkeit und anzuwendendes Recht in Unterhaltsfragen [0.65 mb]
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Zusammenfassung (Deutsch)

Im Bereich der internationalen Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen können verschiedenste Probleme auftreten. Diese können damit zusammenhängen, dass es im internationalen Unterhaltsrecht eine unübersichtliche Vielzahl von Rechtsquellen gibt. In der vorliegenden Arbeit werden daher alle europäischen Rechtsquellen, internationalen Übereinkommen und bilateralen Verträge, welche für Österreich heute noch anzuwenden sind, dargestellt, wobei Regelungen zur internationalen Zuständigkeit, Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen, zur Rechtshilfe, wie auch jene zum anzuwendenden Recht erfasst werden. Hierbei wird ein besonderes Augenmerk auf die Frage gelegt, im Verhältnis zu welchen Staaten die jeweiligen Rechtsquellen aus österreichischer Sicht noch anzuwenden sind. Thematisiert wird auch, ob es einen möglichen verbleibenden Anwendungsbereich von nationalem IPR und IZVR gibt. Da auch die Anwendung der gefundenen Rechtsquellen Probleme bereiten kann, werden in der vorliegenden Arbeit überdies ausgewählte Fragen behandelt, welche vor allem bei Gerichtsstandsvereinbarungen und Rechtswahlvereinbarungen in internationalen Unterhaltsverfahren auftreten können. Im Zuge dessen werden auch Schutzmaßnahmen zugunsten der unterhaltsberechtigten Person, sowie Verteidigungsmaßnahmen der unterhaltspflichtigen Person aufgezeigt. Weiters werden die Auswirkungen, welche die Änderung einer anknüpfungsrelevanten Tatsache auf die internationale Zuständigkeit nach der EuUVO und das anzuwendende Recht nach dem HUP, in ausgewählten Situationen eines grenzüberschreitenden Unterhaltsfalls haben kann, dargestellt.

Zusammenfassung (Englisch)

The enforcement of a maintenance claim might cause different problems. One of those problems may arise as a result of the great number of sources of law that exist in the area of international maintenance obligations. Therefore, the present thesis gives an overview on all European and international sources of law which are still applicable for Austria. It includes legal regulations concerning international jurisdiction, recognition and enforcement of decisions, legal assistance, and the applicable law. Particular attention is paid to the question, which legal sources are still applicable in relation to which states from an Austrian perspective. In addition, it is illustrated if there is still a scope for national sources of private international law and procedural law. Furthermore, the application of the found sources of law may lead to difficulties as well. The present thesis also outlines selected problems which may occur in applying these legal regulations. In particular, it deals with questions arising in connection with the conclusion of choice-of-law-agreements and jurisdiction agreements. Thereby, protective measures in favor of the creditor as well as defensive measures in favor of the debtor are illustrated. Finally, the effects of a change of a criterion, which is the basis for the jurisdiction or the applicable law in a maintenance procedure, is being examined based on selected situations of a maintenance procedure.