Titelaufnahme

Titel
Der rechtfertigende Grund nach Art 5 Abs 2 MRL als Legitimation zur Beschränkung des Schutzbereichs einer bekannten Marke / von Sabine Krammer
Verfasser/ VerfasserinKrammer, Sabine
Begutachter / BegutachterinGrünwald, Alfons
Erschienen2015
UmfangXI, V, 61 Bl. : Zsfassung (1 Bl.)
HochschulschriftGraz, Univ., Dipl.-Arb., 2015
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (GND)Österreich / Markenschutz / Österreich / Markenschutz / Online-Ressource
URNurn:nbn:at:at-ubg:1-89553 Persistent Identifier (URN)
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Der rechtfertigende Grund nach Art 5 Abs 2 MRL als Legitimation zur Beschränkung des Schutzbereichs einer bekannten Marke [0.81 mb]
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Zusammenfassung (Deutsch)

Art 5 Abs 2 MRL gibt den Mitgliedstaaten die Möglichkeit, bekannten Marken einen erweiterten Schutz einzuräumen. Von dieser Möglichkeit machte auch Österreich Gebrauch. Das Ausschließlichkeitsrecht des Inhabers der bekannten Marke steht diesem aber nicht bedingungslos zu. Verschiedenste Voraussetzungen, wie zum Beispiel die Bekanntheit der Marke, das Vorliegen einer gedanklichen Verbindung oder die Verwirklichung eines Eingriffstatbestandes, müssen gegeben sein, damit sich der Inhaber der bekannten Marke auf den Bekanntheitsschutz berufen kann. Weiter darf das Verhalten des Dritten, der durch sein Verhalten vermutlich in die Rechte des Inhabers der bekannten Marke eingreift, nicht unter einem rechtfertigenden Grund erfolgen. Der erste Teil dieser Arbeit beschäftigt sich mit dem Schutzbereich der bekannten Marke und der Abgrenzung zu jenem nach Art 5 Abs 1 MRL. Der Eruierung möglicher Rechtfertigungsgründe unter Einbezug der Rechtsprechung von EuGH, OGH und BGH widmet sich der Hauptteil dieser Diplomarbeit. Als solche kommen zum Beispiel die Ausübung von Grundrechten, ein lauteres Wettbewerbsverhalten oder die Wahrnehmung berechtigter eigener Interessen in Betracht. Besonderes Augenmerk wird auf die Rs „De Vries/Red Bull“ des EuGH gelegt, in welcher der Gerichtshof erstmals eine Vorbenutzung als rechtfertigenden Grund anerkannte.

Zusammenfassung (Englisch)

Article 5(2) trademarks directive offers the opportunity for member states to give an enhanced protection for trademarks with reputation. Austria also made use of this possibility. The exclusive right of the owner of a trademark with reputation is not due to him without conditions. Several requirements have to be fulfilled so that the owner of a trademark with reputation can claim the protection of prominence. These include for example the reputation of the trademark, the existence of a mental connection or the realization of an encroachment element. Furthermore the behaviour of the third party, who maybe encroaches into the rights of the owner of the trademark with reputation due to his behaviour, must not happen with a due cause. The first part of this work deals with the scope of protection of a trademark with reputation and the distinction to the one according to article 5(1) trademarks directive. The main part of this diploma thesis is dedicated to the determination of the possible due causes, including the judicature of the ECJ, OGH and BGH. Such due causes could be the exertion of civil rights, a fair competitive behaviour or the exercise of legitimate own interests. Attention is focused on the case „De Vries/Red Bull“ of the EuGH, in which the court of justice acknowledged for the first time a prior use as a due cause.