Titelaufnahme

Titel
Der Schutz von Ortsnamen als Domains / vorgelegt von Lorenz Tobias Michael Rösslhuber
Verfasser/ VerfasserinRösslhuber, Lorenz
Begutachter / BegutachterinNitsche, Gunter
Erschienen2015
UmfangX, 98 Bl. : Zsfassung (1 Bl.)
HochschulschriftGraz, Univ., Dipl.-Arb., 2015
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (GND)Österreich / Ortsname / Domain-Name / Markenrecht / Österreich / Ortsname / Domain-Name / Markenrecht / Online-Ressource
URNurn:nbn:at:at-ubg:1-87624 Persistent Identifier (URN)
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Der Schutz von Ortsnamen als Domains [1.38 mb]
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Zusammenfassung (Deutsch)

Diese Arbeit widmet sich einem relativ jungen und hochaktuellen Rechtsgebiet, nämlich der systematischen Darstellung und Erörterung der Anwendbarkeit des österreichischen Kennzeichenrechts im Falle eines Internet-Domainstreits, wobei die Beantwortung der Fragen, welche Rechtschutzmöglichkeiten der verletzte Kennzeichenberechtigte besitzt und wie er gegebenenfalls vorzugehen hat, im Vordergrund stehen. Insbesondere wird auf jene Sachverhaltskonstellationen eingegangen, in denen ein Ortsname rechtswidrig von einem Dritten als Internet Domain registriert wird.Obwohl in Österreich (noch) keine gesetzliche Spezialmaterie im Sinne eines „Domainrechts“ existiert, die den geschäftlichen Verkehr im Internet regelt, bedeutet das aber nicht, dass das Internet ein rechtsfreier Raum ist. Im Falle eines domainrechtlichen Streites muss der Namensberechtigte mit der bereits bestehenden Rechtsordnung, vor allem das Kennzeichenrecht spielt in diesem Zusammenhang eine wichtige Rolle, das Auslangen finden, wobei die Normen des Namens-, Wettbewerbs- und Markenrechts die Hauptanspruchsgrundlagen bilden. Insbesondere die namensrechtliche Bestimmung nach § 43 ABGB schafft einen geeigneten Abwehrmechanismus, um gegen einen rechtswidrigen Namensgebrauch im Internet vorzugehen. Darüber hinaus wird ein ausgewählter Teil der reichlich vorhandenen Spruchpraxis des OGH in puncto virtueller Ortsnamenschutz im Internet kommentiert. Denn auch der OGH war maßgeblich mit seiner umfangreichen Judikatur in Domainsachen daran beteiligt, dass das österreichische Kennzeichenrecht im Internetzeitalter angekommen ist und somit hinsichtlich der unberechtigten Verwendung von Ortsnamen als Domains Rechtssicherheit besteht.

Zusammenfassung (Englisch)

This work is devoted to a relatively new and very topical area of law, namely the systematic representation and discussion of the applicability of Austrian trademark law in the case of an Internet domain dispute. The focus is placed on answering questions about the means of legal redress available to the injured trademark owner and how he should proceed. Particular attention is paid to constellations of facts in which a place name is illegally registered as an Internet domain by a third party.Although a specific legal field of “domain law” does not exist in Austria (yet) that regulates business traffic on the Internet, this does not mean that the Internet exists in an extra-judicial space lawless. In case of a legal domain dispute, the bearer of the name must act within the already established legal order, in which context trademark law plays an important role, and in which the norms of naming rights, competition law, and copyright law form the principal claim basis. In particular, the naming provision in § 43 ABGB serves as suitable defense mechanism to proceed against the illegal use of a name on the Internet.Further, comments are made on a selected portion of the OGHs abundant rulings on virtual place name protection on the internet. The OGH was also significantly involved in bringing Austrian trademark law into the internet age with its comprehensive judicature on domain questions, and for which reason legal certainty exists vis-a-vis the unlawful use of place names as domains.