Titelaufnahme

Titel
Die EMRK und das Verbot der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung (Art 3) in der österreichischen Rechtsordnung unter Berücksichtigung des fünften Berichtes des Ausschusses zur Verhütung von Folter (CPT) / von Melanie Barbara Pausch
Verfasser/ VerfasserinPausch, Melanie Barbara
Begutachter / BegutachterinFolz, Hans-Peter
Erschienen2015
UmfangVIII, 103 Bl. : Zsfassung (1 Bl.) ; Ill.
HochschulschriftGraz, Univ., Dipl.-Arb., 2015
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (GND)Österreich / Europäische Menschenrechtskonvention <1950 November 4> / Folter / Österreich / Europäische Menschenrechtskonvention <1950 November 4> / Folter / Online-Ressource
URNurn:nbn:at:at-ubg:1-82997 Persistent Identifier (URN)
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Die EMRK und das Verbot der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung (Art 3) in der österreichischen Rechtsordnung unter Berücksichtigung des fünften Berichtes des Ausschusses zur Verhütung von Folter (CPT) [1.85 mb]
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Zusammenfassung (Deutsch)

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Umsetzung der EMRK in Österreich und insbesondere mit dem darin enthaltenen Verbot der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung (Art 3). Des Weiteren wird der fünfte Bericht des Ausschusses zur Verhütung von Folter (CPT) berücksichtigt. Man könnte meinen, dass die Zeit in der Folter, unmenschliche oder erniedrigende Strafe oder Behandlung zur Anwendung kam, längst vorbei ist. Doch diese Arbeit belehrt einem des besseren. Die Arbeit wird in drei Kapitel gegliedert: Kapitel eins behandelt die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) mit Blick auf ihre Entstehung, Inhalt und Umsetzung. In Kapitel zwei wird das Verbot der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung untersucht. Hierbei stellt sich die Frage nach einem „Folterparagraphen“ im StGB? Existiert ein solcher in Österreich? Ferner wird der Besuch des Folterkomitees in Österreich vom 15. 25. Februar 2009 und die Stellungnahme Österreichs dazu erläutert. Das dritte Kapitel behandelt den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Es wird kurz auf die Struktur des Gerichtshofs, das Rechtsschutzsystem der EMRK sowie auf die Urteilswirkungen eingegangen. Abschließend werden die Fälle Bakary J und Ewald W untersucht und die Rechtsfolgen für Österreich in Bezug auf die Verletzungen von Art 3 EMRK dargelegt.

Zusammenfassung (Englisch)

The present thesis deals with the implementation of the ECHR in Austria and in particular with the contained prohibition of torture or inhuman or degrading treatment or punishment (Article 3). Furthermore, the fifth report of the Committee for the Prevention of Torture (CPT) is still considered. One might think that the time of application to torture, inhuman or degrading treatment or punishment is long gone, but this thesis proved us wrong. The thesis is divided into three chapters: Chapter one deals with the European Convention for the Protection of Human Rights and Fundamental Freedoms (ECHR) in view of their origin, content and implementation. In chapter two the prohibition of torture or inhuman or degrading treatment or punishment get analyzed. This raises the question of a "torture paragraph" in the Austrian Criminal Code. Exists such a paragraph in the Austrian Criminal Code? Moreover, the thesis includes the visit of the Torture Committee in the space of time from 15 to 25th February 2009 and also the Government response about the former situation in Austria. The third chapter deals with the European Court of Human Rights. This paper briefly discusses the structure of the Court, the legal system of the European Court of Human Rights and also the judgment effects. Finally the cases Bakary J and Ewald W get explained as well as the legal consequences for Austria with regard to violations of Article 3 ECHR.