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Titel
Die Bedeutung der Entscheidungen M.S.S., N.S. und M.E. u.a. für die europäische Asylpraxis : Mögliche Auswirkungen des EU-Beitritts zur EMRK auf den Individualrechtsschutz / vorgelegt von Martina Schimpl
Verfasser/ VerfasserinSchimpl, Martina
Begutachter / BegutachterinFolz, Hans-Peter
Erschienen2014
UmfangIX, 90 Bl., Bl. X - XXVIII : Zsfassung (1 Bl.)
HochschulschriftGraz, Univ., Dipl.-Arb., 2014
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (GND)Europäische Union / Asylrecht / Europäische Union / Asylrecht / Online-Publikation
URNurn:nbn:at:at-ubg:1-79467 Persistent Identifier (URN)
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Die Bedeutung der Entscheidungen M.S.S., N.S. und M.E. u.a. für die europäische Asylpraxis [1.29 mb]
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Zusammenfassung (Deutsch)

Mit den Urteilen M.S.S., N.S. und M.E. u.a., welche im Jahr 2011 gefällt wurden, verpflichtensowohl der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) als auch der Gerichtshofder Europäischen Union (EuGH) insbesondere die EU-Mitgliedstaaten dazu, ihre Asylpraxisin menschenrechtlicher Hinsicht zu korrigieren und Überstellungen in Staaten zu unterlassen,in denen Asylwerber der Gefahr einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlungausgesetzt sind. Neben dieser begrüßenswerten Kernaussage, enthalten die genanntenEntscheidungen allen voran das EGMR-Urteil im Fall M.S.S. jedoch auch noch weitereFeststellungen, welche sowohl für das Verfahrensrecht der Gerichtshöfe als auch für dasVerhältnis zwischen den beiden Rechtsordnungen Europäische Union (EU) und EuropäischeMenschenrechtskonvention (EMRK) von größtem Interesse sind. Was der EGMR im FallM.S.S. hinsichtlich der Konvention feststellt, wird ein knappes Jahr später durch dieEntscheidung des EuGH in den Fällen N.S. und M.E. u.a. wiederholt und in Bezug auf dasUnionsrecht ergänzt. Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, festzustellen, welche Bedeutung diegenannten Entscheidungen M.S.S., N.S. und M.E. u.a. für die gemeinsame europäischeAsylpraxis haben und welche Auswirkungen der bevorstehende Beitritt der EU zur EMRKinsbesondere auf Fallkonstellationen wie M.S.S. haben könnte. Wie gezeigt werden wird,führt dieser Beitritt zu einer direkten Verantwortlichkeit der Union fürKonventionsverletzungen, welche durch sie und ihr Recht begangen werden. Nicht zuletztaufgrund der verfahrensrechtlichen Neuheiten, die mit dem Beitritt einhergehen, kann esjedoch auch zu Auswirkungen des Beitritts auf die genannten Entscheidungen kommen.

Zusammenfassung (Englisch)

The European Court of Human Rights (ECtHR) and the European Court of Justice (ECJ)obliged the member states of the European Union to change the way they treat asylum seekersby the judgements M.S.S., N.S. and M.E e.a., which were all passed in 2011. The courts foundthat the member states are bound by human rights and must refrain from deporting asylumseekers in states, in which they might face inhuman or degrading treatment. Furthermore, thejudgements, particularly M.S.S., provided some important findings regarding the procedurallaw as well as the relation between the legal order of the European Union (EU) and theEuropean Convention on Human Rights (ECHR). The ECJ confirmed the M.S.S. judgement inN.S. and M.E. e.a. and also highlighted the European law dimension of the issue. The aim ofthis diploma thesis is to analyse the repercussions of the above mentioned judgements on theCommon European Asylum Policy and the upcoming EU accession to the ECHR. It can beshown that after the accession, the EU can be directly held responsible for breaches of theConvention, which are caused by European Union law. The accession will also bring aboutchanges in procedural law, which may alter the way cases like the above mentioned aredecided.