Titelaufnahme

Titel
Neuere Rechtsprechung zu Nichtigkeit und Aufhebung von Ehen / von: Vanessa Getto
Verfasser/ VerfasserinGetto, Vanessa
Begutachter / BegutachterinFerrari, Susanne
Erschienen2014
UmfangVII, 90 Bl. : Zsfassung (1 Bl.)
HochschulschriftGraz, Univ., Dipl.-Arb., 2014
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (GND)Österreich / Eheaufhebung / Nichtigkeit / Rechtsprechung / Österreich / Eheaufhebung / Nichtigkeit / Rechtsprechung / Online-Publikation
URNurn:nbn:at:at-ubg:1-75689 Persistent Identifier (URN)
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Neuere Rechtsprechung zu Nichtigkeit und Aufhebung von Ehen [0.53 mb]
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Zusammenfassung (Deutsch)

Es gibt grds drei Arten, eine Ehe aufzulösen. Es handelt sich dabei um die Scheidung, Nichtigerklärung und Aufhebung. Man könnte aufgrund der eindeutig im Vordergrund stehenden Scheidung meinen, dass die Nichtigkeit und Aufhebung von Ehen im Alltag der Gerichte keine Rolle mehr spielen. Diese Diplomarbeit wird jedoch deren Praxisrelevanz beweisen und die neuere Rsp dazu aufzeigen. Die Grenze bildet dabei grds das Jahr 2000, wobei tlw auch ältere Judikatur herangezogen wird, um bspw Entscheidungen darzulegen, die mir besonders wichtig erscheinen, die Änderung einer bisher einheitlichen Rsp aufgezeigt werden soll oä. Es handelt sich dabei um Entscheidungen des OGH, VfGH, VwGH, AsylGH, EGMR, der OLG und LG.Der Aufbau der Arbeit entspricht der Systematik des EheG. Es werden einleitend kurz die Ehe im juristischen Sinne sowie deren Voraussetzungen erläutert, bevor auf die Rsp zur Nichtigkeit und zu den einzelnen gesetzlich vorgesehenen Nichtigkeitsgründen der §§ 20 bis 25 EheG eingegangen wird. Es folgt die Darstellung der Judikatur zur Berufung auf die Nichtigkeit, zur Klagebefugnis und den Folgen der Nichtigkeit. Im Anschluss daran folgen Entscheidungen zur Aufhebung der Ehe und den einzelnen Aufhebungsgründen der §§ 35 bis 39 leg cit. Es wird ebenso dargestellt, welche Aussagen die Gerichte zur Klagebefugnis und der einzuhaltenden Klagefrist sowie zu den Folgen der Aufhebung trafen.Da manche Entscheidungen in der Lehre nicht unbestritten blieben, wird auf allfällige Meinungsstreite eingegangen.Zum Schluss wird noch auf eine aktuelle Diskussion zum Verschuldensausspruch bei der Scheidung hingewiesen, dessen Verlauf es zu beobachten gilt, da sich die Folgen der Nichtigkeit (in vermögensrechtlicher Beziehung) und der Aufhebung nach jenen der Scheidung bestimmen und eine Änderung somit Auswirkungen auf die genannten Bereiche haben wird.

Zusammenfassung (Englisch)

Basically there are three possibilities to dissolve a marriage. These are divorce, nullity and annulment. For there are numerous cases of divorces, one can assume that there is no practical relevance of nullity and annulment anymore.This thesis will demonstrate though the relevance and will show recent jurisprudence. Recent means that judgments are included until the year 2000, but sometimes also older ones if e.g. something seems very important for me or there was a change in consistent jurisprudence or something like that. The judgments included stem from the OGH, VfGH, VwGH, AsylGH, EGMR, OLG and LG.The thesis is structured like the EheG. Introductorily marriage in the meaning of the law and its requirements are defined before recent jurisprudence of nullity and the single reasons for nullity of §§ 20 to 25 EheG are shown. Subsequently the judicature to the claim to nullity, the right to sue and the effect of nullity will be demonstrated.Afterwards one can find judicial decisions to annulment and the single reasons of §§ 35 to 39 EheG. Jurisprudence of the right to sue, of the period for filing an action and of the effect of annulment will equally be shown. Referring to some judicial decisions one can find controversy in doctrine, which is included in this thesis. Finally it could be pointed out that there has been a discussion about the sentence of fault in cases of divorce which should be followed as the effect of nullity (in proprietary affairs) and annulment is the same as that of divorce and changes would have an effect on the named areas.