Titelaufnahme

Titel
Aufwandersatz für das Aufsuchen und Entschärfen von Fliegerbombenblindgängern / vorgelegt von Anna-Maria Reichmann
Verfasser/ VerfasserinReichmann, Anna-Maria
Begutachter / BegutachterinHinteregger, Monika
Erschienen2014
UmfangVI, 86 B., Bl. VII - XX : Zsfassung (1 Bl.)
HochschulschriftGraz, Univ., Dipl.-Arb., 2014
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (GND)Österreich / Entschärfen / Blindgänger / Aufwandsentschädigung / Österreich / Entschärfen / Blindgänger / Aufwandsentschädigung / Online-Publikation
URNurn:nbn:at:at-ubg:1-75365 Persistent Identifier (URN)
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Aufwandersatz für das Aufsuchen und Entschärfen von Fliegerbombenblindgängern [0.61 mb]
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Zusammenfassung (Deutsch)

Die vorliegende Arbeit macht es sich zur Aufgabe, das Thema "Aufwandersatz für das Aufsuchen und Entschärfen von Fliegerbombenblindgängern" näher zu betrachten. Etwa 15.000 Fliegerbombenblindgänger aus dem 2. Weltkrieg befinden sich auf österreichischem Gebiet. Da es sich bei Fliegerbombenblindgängern um scharfe Waffen handelt, geht ein hohes Gefahrenpotential von diesen gegen Gesundheit, Leben und Eigentum aus. In der österreichischen Rechtsordnung gibt es keine klare gesetzliche Regelung, die sich zentral mit Fliegerbombenblindgängern befasst. Demnach sind viele Rechtsfragen in Bezug auf Fliegerbombenblindgänger noch ungeklärt. Die nachstehende Arbeit befasst sich insbesondere mit den zivilrechtlichen Ansprüchen, die in Bezug auf Fliegerbombenblindgänger entstehen können. Zuerst werden jene Sachverhaltskonstellationen, bei denen Fliegerbombenblindgänger zufällig entdeckt werden behandelt, beispielsweise wenn man bei Bautätigkeiten zufällig auf einen Blindgänger stößt. Wer für dessen Bergung, Entschärfung und Entsorgung zuständig ist und aufzukommen hat, wird festgestellt. Weiters wird der Frage, ob jemanden eine Handlungspflicht bezüglich der Fliegerbombenverdachtsfälle trifft, nachgegangen. Es wird untersucht, wer kompetenzrechtlich für die Gesetzgebung und Vollziehung zuständig ist und ob jemanden eine öffentlich-rechtliche Verpflichtung trifft, nach Fliegerbombenblindgängern zu suchen. Kernpunkt dieser Arbeit ist die Frage, ob ein Grundstückseigentümer, der am eigenen Grundstück Fliegerbombenverdachtsflächen untersuchen ließ und auch Fliegerbombenblindgänger barg, einen Aufwandersatzanspruch gegenüber dem Bund geltend machen kann, wo-bei auf die bisherige Judikatur des Obersten Gerichtshofs und des Verfassungsgerichthofs vergleichsweise Bezug genommen wird. Es werden sowohl alle erdenklichen privatrechtlichen als auch öffentlich-rechtlichen Rechtsgrundlagen für einen möglichen Aufwandersatzanspruch überprüft.

Zusammenfassung (Englisch)

This diploma thesis deals with the issue of `Damages for the search and the deactivation of unexploded bombs from the Second World War`. It is presumed that there are still 15.000 unexploded bombs from the Second World War hidden in Austria`s territory. These objects pose a threat not only to human life and health, but also to property. In the Austrian legal system there is no legal regulation which deals with unexploded bombs. Due to this fact many legal questions still have to be solved. The following diploma thesis focuses on civil law. Unexploded bombs are mostly detected by accident, mainly during constrution work. This scientific work discusses the question who is responsible for the removing of unexploded bombs and the resulting costs thereof. Special emphasis is put on those cases in which unexploded bombs are presumed to be in the ground with high probabilitiy. It will be clarified which is the competent authority for those cases. The thesis also examines the right of the property owners to claim damages from the Republic of Austria. Additionally, all the public as well as private rights concerning damages will be considered.