Titelaufnahme

Titel
Die demokratische Legitimation der EZB und OeNB / eingereicht von Lorenz Krasser
Weitere Titel
Democratic legitimation of the ECB and OeNB
Verfasser/ VerfasserinKrasser, Lorenz
Begutachter / BegutachterinMantl, Wolfgang
Erschienen2014
UmfangVII, 152 Bl. : Zsfassung (2 Bl.)
HochschulschriftGraz, Univ., Dipl.-Arb., 2014
Anmerkung
Abweichender Titel laut Übersetzung der Verfasserin/des Verfassers
Zsfassung in engl. und dt. Sprache
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (GND)Europäische Zentralbank / Österreichische Nationalbank / Legitimation / Europäische Zentralbank / Österreichische Nationalbank / Legitimation / Online-Publikation
URNurn:nbn:at:at-ubg:1-65561 Persistent Identifier (URN)
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Die demokratische Legitimation der EZB und OeNB [1.64 mb]
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Zusammenfassung (Deutsch)

Die letzten Jahre in Europa waren durch die Finanz- und Wirtschaftskrise bzw die Staatsschuldenkrise im Euroraum geprägt. Zahlreiche Maßnahmen wurden im Kampf gegen diese gesetzt. Eine wichtige Rolle kam hierbei dem ESZB mit der EZB und den nationalen Zentralbanken zu. Allerdings waren deren Aktionen auch vielfacher Kritik ausgesetzt, was zu der Frage nach der demokratischen Legitimation der EZB und der OeNB führte. Im zweiten Kapitel werden mehrere Konzepte der Legitimation betrachtet. Begonnen wird mit der Input-Legitimation, der "Herrschaft durch das Volk". Als Beispiel dient das Konzept des deutschen Grundgesetzes. Als zweites Legitimationskonzept wird die Output-Legitimation bei Scharpf erörtert. Dieses dreht sich um den Gedanken der ?Herrschaft für das Volk?. Danach richtet sich das Augenmerk auf das vom Rechtssoziologen Luhman entwickelte Konzept der Legitimation durch Verfahren. Als letztes Modell wird die plurale Legitimation von Schliesky, die sowohl Input- als auch Output-Legitimation kombiniert, vorgestellt. Anschließend wird die Umsetzung und Ausgestaltung der demokratischen Legitimation in Österreich und in der EU bearbeitet. Im dritten Kapitel werden die EZB, das ESZB und die OeNB dargestellt. Hierbei werden der rechtliche Rahmen geklärt, die Ziele und Aufgaben beleuchtet sowie die Organe und deren Stellung erörtert und wie Rechenschaftspflicht und Transparenz hergestellt wird. Basierend darauf wird im vierten Teil die demokratische Legitimation der EZB und OenB geklärt. Es gilt die Input-Legitimation, die Output-Legitimation und die Legitimation durch Verfahren zu untersuchen und daraus ein Gesamtbild zu gewinnen. Von diesem ausgehend ist zu beurteilen, ob die demokratische Legitimation in einem ausreichenden Umfang gegeben ist oder nicht und wenn nicht, inwiefern ein solches Legitimationsdefizit zu rechtfertigen ist. Bei der OeNB muss zusätzlich noch geklärt werden, wie sich die Stellung im ESZB auswirkt.

Zusammenfassung (Englisch)

The recent years in Europe have been characterized by the financial and economic crisis resp the sovereign debt crisis in the euro area. In this regard many actions have been taken to overcome the problems. A prominent role has played the ESCB, composed of the ECB and the national central banks. Some measures have engendered criticism, which has lead to the question of the democratic legitimation of the ECB and the OeNB. In the second chapter several concepts of legitimation are analyzed. Firstly, input-legitimation, which means government through the people, is illustrated by the example of the German constitution. Secondly, output-legitimation based on the concept developed by Scharpf, which means government for the people, is another concept presented. Thirdly, "Legitimation durch Verfahren" of Luhman, a concept of throughput legitimation, is described. The last concept presented is the plural legitimation of Schliesky, which combines input- and output-legitimation. In the last part of this chapter the implementation of democratic legitimation in Austria as well as in the EU is depicted. In the third chapter the ECB, the ESCB and the OeNB are described. Therefore, the legal frame, the objectives and tasks, the organization as such, as well as the instruments implementing accountability and transparency are investigated. Based on this analysis, the question of democratic legitimation of the ECB and the OeNB is answered in the fourth part. For this purpose the above mentioned concepts (input-legitimation, output-legitimation and throughput-legitimation) are applied to the ECB and the OeNB. The results are interpreted and the question, whether the level of democratic legitimation is high enough or not has to be answered. If the question is answered in the negative, the possibility of justifying the democratic deficit has to be analyzed. Additionally, in regard to the OeNB, the implications of its integration into the ESCB have to be worked out.

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