Titelaufnahme

Titel
Die Gleichbehandlungsnovelle 2013 / eingereicht von Verena Zwinger
Verfasser/ VerfasserinZwinger, Verena
Begutachter / BegutachterinLöschnigg, Günther
Erschienen2014
UmfangXI, 72 Bl. : Zsfassung (1 Bl.)
HochschulschriftGraz, Univ., Dipl.-Arb., 2014
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (GND)Österreich / Gleichbehandlung / Recht / Österreich / Gleichbehandlung / Recht / Online-Publikation
URNurn:nbn:at:at-ubg:1-69005 Persistent Identifier (URN)
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Die Gleichbehandlungsnovelle 2013 [0.8 mb]
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Zusammenfassung (Deutsch)

Das Thema Gleichbehandlung fand durch die Rechtsetzung der EU Anfang der 2000er Jahre erneut vermehrte Beachtung. Mit der Verabschiedung einiger einschlägiger Richtlinien, die allgemein unter dem Sammelbegriff "Gleichbehandlungsrichtlinien der EU" subsumiert werden können, sollte der Diskriminierungsschutz innerhalb der MS weiter vorangetrieben werden. Die Modifikation der europarechtlichen Rahmenbedingungen beeinflusste naturgemäß auch die Entwicklungen in Österreich nachhaltig. Im Zuge der Umsetzung erfuhr das bis dato in Österreich geltende Gleichbehandlungsrecht im Jahr 2004 eine grundlegende Neugestaltung. Seit der grundlegenden Neuregelung des Gleichbehandlungsrechts wurde dasselbe bereits 5 Mal novelliert. Das Hauptaugenmerk dieser Arbeit liegt dabei auf dessen letzter und damit aktuellster Novelle. Ausschlaggebender Grund für die innerstaatlichen Neuerungen war auch in diesem Fall das Unionsrecht, wobei hauptsächlich die drohenden Sanktionen wegen Verletzung der Umsetzungspflicht der Selbstständigen-Gleichbehandlungsrichtlinie den Anstoß zum Überdenken der innerstaatlichen Rechtslage gaben. Ein erster Entwurf der Novelle wurde schon im Juli 2012 übermittelt, scheiterte in weiterer Folge. Schließlich konnte allerdings doch eine Einigung erzielt werden, weshalb mit Bundesgesetz vom 20. 6. 2013 die Gleichbehandlungsnovelle im Bundesgesetzblatt kundgemacht wurde.Im Rahmen dieser Diplomarbeit wurden alle Neuerungen, die im Zuge dieser besagten letzten Novelle des österreichischen Gleichbehandlungsrechts ergingen, jeweils nach Gesetzen getrennt, beleuchtet. Im Mittelpunkt der Reformbestrebungen standen insbesondere das GlBG und GBK/GAW-G; Anpassungen gab es jedoch auch im AVRAG und im Bereich der Behindertengleichstellung (BEinstG und BGStG).

Zusammenfassung (Englisch)

The spotlight was put on the improvement of Equal Treatment especially through EU legislation in the early 2000s again. With the adoption of some relevant directives, the protection against discrimination within the member states should be promoted. Naturally, the modification of the European legal framework influenced the developments in Austria as well. Therefore, Austria?s legislation concerning Equal Treatment underwent a fundamental reorganization in 2004. Since that time, there have been 5 amendments whereby the main focus of this work is on its last and thus most current amendment.A first draft of the amendment was submitted in July 2012 but failed subsequently. Finally, however, could still be reached an agreement, which is why the Equal Treatment Amendment was promulgated on 2013-6-20.In the context of this thesis were all changes that were issued as part of this said last amendment to the Austrian Equal Treatment law, each separated by laws, lit. The reform efforts focused in particular on the Equal Treatment Act (GlBG) and the GBK / GAW-G, but modifications were also noted in the AVRAG and in disability equality.