Titelaufnahme

Titel
Patentanmeldungen - Probleme und Potential / vorgelegt von Nina Köhl
Verfasser/ VerfasserinKöhl, Nina
Begutachter / BegutachterinGrünwald, Alfons
Erschienen2014
UmfangIX, 80 Bl. : Zsfassung (2 Bl.)
HochschulschriftGraz, Univ., Dipl.-Arb., 2014
Anmerkung
Zsfassung in engl. und dt. Sprache
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (GND)Österreich / Patentrecht / Österreich / Patentrecht / Online-Publikation
URNurn:nbn:at:at-ubg:1-68302 Persistent Identifier (URN)
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Patentanmeldungen - Probleme und Potential [0.8 mb]
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Zusammenfassung (Deutsch)

Technische Erfindungen von Unternehmen oder Einzelerfindern bedürfen jeweils einer Patentanmeldung, um die geschützte Erfindung wirtschaftlich für einen bestimmten Zeitraum zu nutzen und Dritte davon auszuschließen. Die Arbeit hat sich das Ziel gesetzt, Probleme im Laufe einer Patentanmeldung aus der Sicht des berechtigten Anmelders darzustellen sowie das Potential eines beantragten Schutzrechts für diesen aufzuzeigen. Dazu wurden auf der Basis des gesamten nationalen Patentanmeldeverfahrens potentiell auftauchende Schwierigkeiten materieller und formeller Natur erarbeitet, die darauffolgend von den positiven Wirkungen einer Patentanmeldung und schließlich von den Patentanmeldemöglichkeiten auf internationaler Ebene abgerundet wurden. Patentanmeldern bereitet die Abfassung der Patentanmeldung große Probleme, da sie häufig über mangelnde Kenntnisse der erforderlichen Fachsprache für die Anspruchsformulierung verfügen. Die Neuheitsschädlichkeit von früheren veröffentlichten und unveröffentlichten Patentanmeldungen sowie Patenten erschwert oder verhindert erfolgreiche Patentanmeldungen von Anmeldern vor allem auf materiell-rechtlicher Ebene. Eine vorangehende Recherche und die Beratung durch öffentliche, privatwirtschaftlich organisierte Anlaufstellen oder durch einen Patentanwalt vergrößern die Chance erfolgreicher Patenterteilungen der angemeldeten Erfindungen durch die Behörde. Potentiale eingereichter Patentanmeldungen sind von der Patenterteilung, der Marktsituation und der entsprechenden Erfindung abhängig. Die Ausarbeitungen der Arbeit lassen unter anderem darauf schließen, dass viele Patentanmelder den zu tätigenden Aufwand wie die Abfassung der Patentanmeldung und die Recherche vor der tatsächlichen Einreichung der Anmeldung bei der Patentbehörde unterschätzen.

Zusammenfassung (Englisch)

Technical inventions of companies or private inventors require a patent application in order to utilize the protected invention economically over a specific time period and to exclude third parties. This thesis depicts the problems in the procedure of a patent application from the viewpoint of an authorized applicant as well as the potential of an applied property right. For this purpose, potential difficulties, of both material and formal character, were compiled on the basis of the national patent application procedure. Subsequently, positive effects of a patent application and international patent application possibilities were taken into account. The composition of a patent application often causes various problems, since many patent applicants lack the knowledge of the required terminology for a claim. The prejudice to innovation of previous published and unpublished patent applications and patents complicates and sometimes prevents a successful application, primarily at substantive level. Previous research and consultation of public, private organized contact points or of a patent attorney raise the chance of successful grant of patents of the applied inventions by the authority. Successful applications depend on the grant of a patent, the market situation and the respective invention. In conclusion, it can be assumed that many patent applicants underestimate the personal effort, such as the preparation of the application and the investigations previous to the actual submission at the patent office.