Titelaufnahme

Titel
Der Betriebsstättenbegriff des § 29 BAO und des Art 7 OECD-MA : ein Vergleich vor dem Hintergrund der DBA-Anwendung / vorgelegt von Anja Stahr
Verfasser/ VerfasserinStahr, Anja
Begutachter / BegutachterinEhrke-Rabel, Kerstin Tina
Erschienen2013
Umfang100 Bl. : Zsfassung (1 Bl.)
HochschulschriftGraz, Univ., Dipl.-Arb., 2014
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (GND)Österreich / Betriebsstätte / Abgabenrecht / Steuerrecht / Österreich / Betriebsstätte / Abgabenrecht / Steuerrecht / Online-Publikation
URNurn:nbn:at:at-ubg:1-63947 Persistent Identifier (URN)
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Der Betriebsstättenbegriff des § 29 BAO und des Art 7 OECD-MA [0.75 mb]
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Zusammenfassung (Deutsch)

Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, den Betriebsstättenbegriff des § 29 BAO und des Art 7 OECD-MA einer eingehenden Betrachtung zu unterziehen: Welche Voraussetzungen müssen vorliegen, damit ein rechtlich unselbständiger Teil eines Unternehmens als Betriebsstätte zu qualifizieren ist? Welche spezifischen Probleme ergeben sich bei der diesbezüglichen Beurteilung allenfalls? Wie ist ? die Bejahung einer Betriebsstätte vorausgesetzt ? bei der Zuordnung der Unternehmensgewinne vorzugehen, welcher Teil des Gewinnes ist ihr zuzurechnen? Das erste große Kapitel beschäftigt sich mit dem Betriebsstättenbegriff des § 29 BAO. Dabei wird zunächst die allgemeine Definition der Betriebsstätte unter Erläuterung der dieser immanenten Elemente behandelt, bevor auf Anwendungsfälle eingegangen wird; sodann folgt eine nähere Beleuchtung des Anwendungsbereiches des § 29 BAO, wobei primär auf dessen Bedeutung als Anknüpfungspunkt im Rahmen der beschränkten Steuerpflicht nach § 98 EStG eingegangen wird. Im darauffolgenden Teil der Arbeit wird der Betriebsstättenbegriff des OECD-MA behandelt; die spiegelbildliche Darstellung ermöglicht bei jenen Aspekten, hinsichtlich derer (weitreichende) Übereinstimmungen bestehen, auf die bereits zum innerstaatlichen Betriebsstättenbegriff erfolgten Ausführungen zu verweisen, um so auf gewisse Besonderheiten des abkommensrechtlichen Betriebsstättenbegriffes (näher) eingehen zu können. Sodann folgen eine Gegenüberstellung und ein Vergleich der beiden Betriebsstättenbegriffe vor dem Hintergrund der DBA-Anwendung. Nachdem zunächst allgemein das Verhältnis und das Zusammenwirken von innerstaatlichem und Abkommensrecht dargestellt werden, sollen im Anschluss daran Gemeinsamkeiten und Unterschiede aufgezeigt und auf die wichtigsten, sich daraus ergebenden, Konsequenzen hingewiesen werden.

Zusammenfassung (Englisch)

The aim of this thesis is to provide a detailed examination of the concept of permanent establishment according to § 29 Austrian Federal Fiscal Code (BAO) and Article 7 OECD Model Convention (OECD MC). Which preconditions have to be met so that a legally dependent part of an enterprise can be qualified as permanent establishment? Which specific problems may arise concerning the assessment of this matter? As to business profits, what are the profits that are attributable to the permanent establishment? The first main chapter deals with the concept of permanent establishment according to § 29 BAO. After elaborating the general definition of permanent establishment mentioning its immanent elements, examples of its application are given. Subsequently the scope of application of § 29 BAO is examined referring particularly to its role as a link within the framework of limited tax liability according to § 98 Austrian Income Tax Act (EStG). In the following chapter of this thesis the concept of permanent establishment of the OECD MC is discussed. Due to a similar presentation it is possible to refer to the elaborations of the previous chapter when and wherever parallels exist in order to comment upon distinctive features of the concept of permanent establishment as laid down in the OECD MC more closely. Finally, the two (different) concepts of permanent establishment are to be compared considering the application of Double Taxation Agreements (DTA). After discussing the correlation and interrelation of domestic tax law and DTA, parallels and differences are to be shown and the most important resulting consequences should be pointed out.