Titelaufnahme

Titel
Eine empirische Analyse der Erkenntnisse des Verfassungsgerichtshofs im Steuerrecht / Tanja Kerschhofer
Verfasser/ VerfasserinKerschhofer, Tanja
Begutachter / BegutachterinNiemann, Rainer
Erschienen2013
UmfangXL, 86 Bl. : Zsfassung (2 Bl.) ; graph. Darst.
HochschulschriftGraz, Univ., Masterarb., 2013
Anmerkung
Zsfassung in dt. und engl. Sprache
SpracheDeutsch
DokumenttypMasterarbeit
Schlagwörter (GND)Österreich / Verfassungsgerichtshof / Erkenntnisverfahren / Steuerrecht / Gerichtsentscheidung / Geschichte 1980-2012 / Österreich / Verfassungsgerichtshof / Erkenntnisverfahren / Steuerrecht / Gerichtsentscheidung / Geschichte 1980-2012 / Online-Publikation
URNurn:nbn:at:at-ubg:1-56393 Persistent Identifier (URN)
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Eine empirische Analyse der Erkenntnisse des Verfassungsgerichtshofs im Steuerrecht [3.05 mb]
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Zusammenfassung (Deutsch)

Diese Arbeit beschäftigt sich mit den Erkenntnissen des VfGH im Steuerrecht. Der Erhebungszeitraum erstreckt sich von 1980 bis 2012. Der VfGH prüft Gesetze bezüglich ihrer Verfassungsmäßigkeit und Verordnungen hinsichtlich ihrer Gesetzmäßigkeit. Ziel ist es, eine Erhebung sämtlicher Erkenntnisse des VfGH im Steuerrecht durchzuführen. So kann ermittelt werden, wie häufig sich der VfGH mit Steuerrechtsfragen zu beschäftigen hat. Das Erkenntnisdatum, die Geschäftszahl, die Entscheidung des VfGH so wie die einbringenden Personen, beziehungsweise Institutionen sollen ermittelt werden. Daraus kann abgeleitet werden, ob sich die Rechtsprechung über den Untersuchungszeitraum verändert hat und wie streitanfällig das Steuerrecht ist. Weiters soll ein Vergleich zwischen dem Steueraufkommen in Österreich und der Anzahl der Erkenntnisse des VfGH durchgeführt werden, für den Zeitraum von 1995 bis 2012. So soll ermittelt werden, ob jene Steuern, die einen größeren Anteil am Steueraufkommen ausmachen, auch gleichzeitig jene Steuern sind, die häufiger Gegenstand eines Gerichtsurteils sind. Danach wird auf die einzelnen Steuergruppen genauer eingegangen. Hier werden die einzelnen Steuern, welche Gegenstand eines Gerichtsverfahrens waren, ermittelt. Die einzelnen Erkenntnisse sollen inhaltlich analysiert werden. Es soll herausgefunden werden, ob einzelne Steuern problemanfälliger sind als andere. Der Inhalt wird dahingehend untersucht, in welchem Zeitraum sie angefallen sind, wie der VfGH entschieden hat und ob die Bundesregierung oder das Bundesministerium für Finanzen Stellung bezogen hat. Weiters wird darauf geachtet werden, ob der VfGH der Gesetzgebung eine Reparaturfrist eingeräumt hat und wenn ja, wie diese seitens der gesetzgebenden Organe genutzt wurde. Auch soll darauf geachtet werden, ob die Erkenntnisse kurz nach einer Steuerreform ergangen sind oder ob der Sachverhalt genau anders herum war und die Erkenntnisse erst zu einer Reformierung eines Gesetzes geführt hat.

Zusammenfassung (Englisch)

This work deals with the findings of the Constitutional Court in tax law. The survey period extends between 1980 and 2012. The Constitutional Court examines laws and regulations regarding their constitutionality and regarding their legality. The aim is to carry out a survey of all findings of the Constitutional Court in tax law. It can be determined how often the Constitutional Court has to deal with tax issues. The date knowledge, the business number, the decision of the Constitutional Court and the transferring persons or institutions should be determined. So it can be deduced whether the law has changed over the study period and how vulnerable the contentious tax law in general is. Furthermore, a comparison between the tax revenue in Austria and the number of findings of the Constitutional Court shall be conducted for the period from 1995 until 2012. This is to determine whether those taxes make up a larger share of the tax revenue and whether those taxes at the same time are frequently the subject of a court judgment. After the individual tax groups are elaborated. Here the individual taxes, which were the subject of court proceedings, are determined. The individual findings will be analysed exactly. For me it was to discover whether individual taxes are more prone to problems than others. The content is examined to that effect in which period they are incurred, how the Constitutional Court has decided and whether the federal government or the Ministry of Finance has taken a position. It should be observed, whether the Constitutional Court has allowed a repairing time limit and if it has done, how the time limit was used. Further more it should be observed whether the findings have been handed down after a tax reform or the other way around the facts show us that the findings have caused a reform of a law.