Titelaufnahme

Titel
Die Anrechnung von Vordienstzeiten für die Einstufung im Spiegel von Lehre und Rechtsprechung / von Catherine Hofmann
Verfasser/ VerfasserinHofmann, Catherine
Begutachter / BegutachterinStöger Karl
Erschienen2013
UmfangVIII, 81 Bl. : Zsfassung
HochschulschriftGraz, Univ., Dipl.-Arb., 2013
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (GND)Österreich / Vordienstzeit / Alter / Diskriminierung / Recht / Europäische Union / Österreich / Vordienstzeit / Alter / Diskriminierung / Recht / Europäische Union / Online-Publikation
URNurn:nbn:at:at-ubg:1-56344 Persistent Identifier (URN)
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Die Anrechnung von Vordienstzeiten für die Einstufung im Spiegel von Lehre und Rechtsprechung [0.76 mb]
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Zusammenfassung (Deutsch)

Die Thematik der Altersdiskriminierung hat im vergangenen Jahrzehnt immer mehr Bedeutung im gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben gewonnen.Mit der Entscheidung in der Rechtsache Mangold betonte der EuGH, dass das Verbot der Altersdiskriminierung einen allgemeinen Rechtsgrundsatz des Primärrechts darstellt, was darauf vor allem in der Rechtsanwendung der Mitgliedsstaaten zu zahlreichen Rechtsunsicherheiten im Hinblick auf eine richtlinienkonforme Auslegung führte.Dies hatte führte zu einer sehr widersprüchlichen Rechtsprechung des EuGH. In Österreich hat der Fall Hütter besonderes Aufsehen erregt. Hier hat der EuGH entschieden, dass die Art 1, 2 und 6 der RL (EG) 2000/78 einer nationalen Regelung (§ 26 Abs 1 VBG) entgegenstehen, die anrechenbare Vordienstzeiten für die Ermittlung des Vorrückungsstichtages deshalb ausschließt, weil sie vor der Vollendung des 18. Lebensjahres zurückgelegt wurden. Den Schwerpunkt dieser Arbeit bildet die umfassende Darstellung der unionsrechtlichen und nationalen Rechtslage betreffend besoldungsrechtlicher Altersgrenzen. In diesem Rahmen wird einerseits das System der Anrechnung von Zeiten dargestellt, andererseits werden die europarechtlichen Grundlagen und Entwicklungen der vergangenen Jahre auf dem Gebiet der Altersdiskriminierung erklärt und die einschlägige Judikatur, die für die europäische Rechtsfortbildung bedeutsam war, herausgearbeitet. Insbesondere werden die nationalen Folgen des Urteils Hütter und die Reaktionen in Lehre und Rechtsprechung untersucht. Die unterschiedlichen Positionen werden dargestellt und kritisch gewürdigt. Im Zentrum wird dabei die Frage stehen, ob der Gesetzgeber einen sich aus einem Urteil des EuGH ergebenden Rechtsanspruch durch eine rückwirkende Gesetzesänderung beseitigen kann. Abschließend wird die Frage gestellt, ob das äußerst detaillierte dienstrechtliche Vorrückungssystem der öffentlich Bediensteten an sich den unionsrechtlichen Vorgaben bezüglich der Gleichbehandlung entspricht.

Zusammenfassung (Englisch)

Age discrimination has become a major issue in the social and economic life through the past few years.In the Case Mangold the ECJ ruled that the prohibition of age discrimination is a general principle of primary law . This ruling has led to numerous legal uncertainties. The ECJ also found no consistency in his ensuing convictions, which has caused a very contradictory jurisprudence . In Austria the case "Hütter" in has attracted special attention. Here the ECJ found that Articles 1, 2 and 6 of Directive 2000/78 must be interpreted as precluding national legislation which, in order not to treat general education less favourably than vocational education and to promote the integration of young apprentices into the labour market, excludes periods of employment completed before the age of 18 from being taken into account for the purpose of determining the incremental step at which contractual public servants of a Member State are graded.The focus of this work is the comprehensive presentation of EU law and national law concerning emolument legal age limits. In this context, the European legal principles and developments in the field of age discrimination of the recent years are explained and the relevant law, which was significant for the developement of the European law will be presented. In particular, the national implications of the judgment Hütter and the reactions in doctrine and jurisprudence are investigated. The different positions are presented and critically assessed . A main focus of this work will also be the question if the national legislature has a claim to eliminate a right, through a retroactive change in the law, which was originally granted by the ECJ. Finally, the question is asked whether the highly detailed system of the accreditation of prior service periods corresponds to the requirements under EU law relating to equal treatment.