Titelaufnahme

Titel
Das neue Steiermärkische Feuer- und Gefahrenpolizeigesetz / eingereicht von Melanie Theresa Wolfgruber
Verfasser/ VerfasserinWolfgruber, Melanie Theresa
Begutachter / BegutachterinMerli Franz
Erschienen2013
UmfangXIV, 84, XXIII Bl. : Zsfassung
HochschulschriftGraz, Univ., Dipl.-Arb., 2013
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (GND)Steiermark / Feuerpolizei / Recht / Steiermark / Feuerpolizei / Recht / Online-Publikation
URNurn:nbn:at:at-ubg:1-51233 Persistent Identifier (URN)
Zugriffsbeschränkung
 Das Werk ist frei verfügbar
Dateien
Das neue Steiermärkische Feuer- und Gefahrenpolizeigesetz [0.46 mb]
Links
Nachweis
Klassifikation
Zusammenfassung (Deutsch)

Die vorliegende Arbeit behandelt das neue Steiermärkische Feuer- und Gefahrenpolizeigesetz, das am 18. Februar 2012 in Kraft getreten ist. In einem ersten Schritt werden die Grundlagen erörtert, wobei zunächst die Begriffe Feuer- und Gefahrenpolizei definiert werden. Im Anschluss daran gilt es über die verschiedenen Kompetenzen von Bund, Ländern und Gemeinden aufzuklären und die grundrechtliche Situation in groben Zügen zu beleuchten. In weiterer Folge werden einerseits die geltende Rechtslage mit ihren wesentlichen Neuerungen und Änderungen erörtert und die Strafbestimmungen dargestellt, andererseits wird das Gesetz in den Kontext mit anderen Rechtsvorschriften gesetzt. Schließlich setzt sich die Arbeit mit den Aufgaben der Feuer- und Gefahrenpolizei, sowie den verschiedenen Zuständigkeiten zur Besorgung dieser auseinander. Hiebei besteht die Notwendigkeit, zum einen die örtliche Feuer- und Gefahrenpolizei und zum anderen die überörtliche Feuerpolizei, differenziert voneinander zu behandeln. Abschließend wird auf einige Bestimmungen des neuen Gesetzes näher eingegangen, die bereits Anlass zu heftiger Kritik gaben. Gleichzeitig sollen mögliche Lösungsvorschläge, unter anderem auch anhand einer vergleichenden Betrachtung mit den einschlägigen Gesetzen anderer Bundesländer, aufgezeigt werden.

Zusammenfassung (Englisch)

The work at hand deals with the new Styrian Fire Authority and Emergency Management Law that entered into force as from 18 February 2012. To begin with, the groundwork will be discussed, starting with the definition of the terms Fire Authority and Emergency Management. Following that light will be shed on the various responsibilities of the federal government, the provinces and communities and the fundamental situation will be sketched. This will subsequently lead to considering the prevailing legal situation, the significant improvements and changes and to presenting the penal provisions. Further, the law will be put into context with other legal provisions. Finally the work at hand will deal with the duties of the Fire Authority and Emergency Management organizations, and the various areas of responsibility on the procurement of such. In so doing, the focus will be on differentiating between the local Fire Authority and Emergency Management organizations on the one hand, and the other regional Fire Authority organization and how these are to be treated. As a final point the work at hand will expand on several of the provisions of the new law which have already become cause for loud criticism. Simultaneously, possible proposals for solutions, particularly when considering the applicable laws in other provinces in comparison will be pointed out.