Titelaufnahme

Titel
Rechtsfragen zum Austritt aus der Währungsunion / von Micha Beiglböck
Verfasser/ VerfasserinBeiglböck, Micha
Begutachter / BegutachterinStorr Stefan
Erschienen2013
UmfangX, 88 Bl. : Zsfassung
HochschulschriftGraz, Univ., Dipl.-Arb., 2013
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (GND)Europäische Union / Währungsunion / Austritt / Österreich / Recht / Europäische Union / Währungsunion / Austritt / Österreich / Recht / Online-Publikation
URNurn:nbn:at:at-ubg:1-50008 Persistent Identifier (URN)
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Rechtsfragen zum Austritt aus der Währungsunion [1.05 mb]
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Zusammenfassung (Deutsch)

Der mit dem Vertrag von Lissabon geschaffene Artikel 50 EUV ermöglicht einen Austritt aus der Europäischen Union. Aus dem Aufbau der Verträge der Union ergibt sich: Aus der Union ? aus dem Euro. Ein Austritt aus der Union gemäß dem Völkerrecht ist nur in Extremsituationen denkbar. Grundsätzlich genießt das Europarecht Vorrang. Einen Austritt aus der Währungsunion mit dem Völkerrecht zu begründen, widerspricht dem Völkerrecht und den Verträgen der EU. In den Verträgen der EU findet sich keine Rechtsgrundlage für einen Austritt aus der Währungsunion, diese könnte aber mit einer Vertragsänderung geschaffen werden. Ein Ausschluss aus der EU bzw. aus der Währungsunion ist ausgeschlossen. Die Sanktionsmechanismen der Verträge der EU sehen bewusst keinen Ausschluss vor. Eine Auflösung der Union oder der Währungsunion und eine anschließende Neugründung mit einem Mitgliedstaat weniger, ist rechtlich möglich.

Zusammenfassung (Englisch)

The Article 50 of the Treaty on the EU, established by the Treaty of Lisbon, provides a right of withdrawal from the European Union. From the construction of the Union treaties results: Exit from the Union ? Exit from the Euro. A withdrawal from the Union in accordance with international law is only possible in extreme situations. Generally, European law takes precedence over international law. An exit from the Monetary Union in accordance with international law contradicts international law and the Treaties of the EU. There is no legal basis for an exit from the Monetary Union in the treaties of the EU, but a legal framework could be created with a contract amendment. An expulsion from the EU or from the Monetary Union is impossible. The sanctions of the EU Treaties intentionally provide no right of expulsion. A breakup of the Union, or the Monetary Union, and a subsequent new foundation, with one Member State less, is legally possible.