Titelaufnahme

Titel
Bild- und Tonaufzeichnung als ermittlungsdienstliche Maßnahmen nach dem SPG: Grundlagen, grundrechtliche Problemstellung und Rechtsschutz / von Anna Angela Zingl
Verfasser/ VerfasserinZingl, Anna Angela
Begutachter / BegutachterinMerli Franz
Erschienen2013
Umfang91 Bl. : Zsfassung
HochschulschriftGraz, Univ., Dipl.-Arb., 2013
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (GND)Österreich / Ermittlung / Bildaufzeichnung / Schallaufzeichnung / Grundrecht / Rechtsschutz / Österreich / Ermittlung / Bildaufzeichnung / Schallaufzeichnung / Grundrecht / Rechtsschutz / Online-Publikation
URNurn:nbn:at:at-ubg:1-49050 Persistent Identifier (URN)
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Bild- und Tonaufzeichnung als ermittlungsdienstliche Maßnahmen nach dem SPG: Grundlagen, grundrechtliche Problemstellung und Rechtsschutz [0.27 mb]
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Zusammenfassung (Deutsch)

Die Diplomarbeit mit dem Titel ?Bild- und Tonaufzeichnung als ermittlungsdienstliche Maßnahmen nach dem SPG: Grundlagen, grundrechtliche Problemstellung und Rechtsschutz? befasst sich mit den Befugnissen der Sicherheitspolizei nach dem Sicherheitspolizeigesetz (SPG) zur Ermittlung personenbezogener Daten mithilfe von Bild- und Tonaufzeichnungsgeräten sowie mit dadurch verursachten Grundrechtseingriffen/-verletzungen und zur Verfügung stehenden Rechtsschutzmöglichkeiten. Dabei wird in einem kurzen 2. Kapitel das SPG in seinen Grundzügen dargestellt, während in Kapitel 3 die konkreten Ermächtigungsnormen des SPG für den Einsatz von Bild- und Tonaufzeichnungsgeräten behandelt werden, wobei versucht wird, die enge Verbindung zu datenschutzrechtlichen Bestimmungen aufzuzeigen. Kapitel 4, auf dem zusammen mit Kapitel 5 das Hauptaugenmerk der Arbeit liegt, beschäftigt sich mit den möglichen Grundrechtseingriffen und ?verletzungen, die durch den Einsatz von Bild- und Tonaufzeichnung geschehen können. Ein spezieller Fokus wird dabei auf den grundrechtlich besonders problematischen Bereich der verdeckten Überwachung gelegt. Im Anschluss daran werden in Kapitel 5 die verschiedenen Rechtsschutzmöglichkeiten, die für den Fall einer (Grund-)Rechtsverletzung durch Bild- und Tonaufzeichnung zur Verfügung stehen, dargestellt, evaluiert und auf mögliche Rechtsschutzdefizite hin untersucht, während schließlich im 6. Kapitel die wichtigsten Ergebnisse der Arbeit resümiert und abschließende Betrachtungen angestellt werden.

Zusammenfassung (Englisch)

The aim of the thesis entitled ?Video and Audio Recording as an Investigative Measure according to the SPG: Legal Framework, Basic Rights Issues and Legal Remedies? is to present the legal requirements for the use of video and audio recording measures by the security authorities (?Sicherheitsbehörden?) according to the SPG (?Sicherheitspolizeigesetz?, security police law), as well as violations of fundamental rights relating thereto and the legal remedies available. Chapter 2 provides a brief overview of the parts of the SPG relevant to this thesis, while chapter 3 covers the provisions authorizing the use of recording measures. The main focus of the thesis lies on chapters 4 and 5, with the first addressing possible basic rights violations caused by video and audio taping and the latter introducing remedies that domestic and international law provide. Finally, chapter 6 provides a summary of the main findings as well as a final résumé.