Titelaufnahme

Titel
Das Transparenzgebot im Sinne der Rechtfertigung beiderseitiger Interessen und dessen Verhältnis zu den Vertragsauslegungsregeln des ABGB / eingereicht von Zurab Simonishvili
Verfasser/ VerfasserinSimonishvili, Zurab
Begutachter / BegutachterinBydlinski, Peter
Erschienen2012
UmfangIX, 143 Bl. : Zsfassung
HochschulschriftGraz, Univ., Dipl.-Arb., 2012
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (GND)Österreich / Verbraucherschutz / Transparenz / Österreich / Verbraucherschutz / Transparenz / Online-Publikation
URNurn:nbn:at:at-ubg:1-40849 Persistent Identifier (URN)
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Das Transparenzgebot im Sinne der Rechtfertigung beiderseitiger Interessen und dessen Verhältnis zu den Vertragsauslegungsregeln des ABGB [0.82 mb]
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Zusammenfassung (Deutsch)

In der vorliegenden Arbeit soll dem historischen und teleologisch-systematischen Verständnisdes § 6 Abs 3 KSchG nachgegangen werden. Es soll das Transparenzgebot des § 6 Abs 3KSchG im Sinne des Prinzips der beiderseitigen Rechtfertigung der Rechtsfolgen nähererläutert werden. Im Kapitel 2 wird gezeigt, dass bei der AGB-Verwendung einUngleichgewicht vorliegt. Dieser Ungleichgewichtslage soll im Grundsatz durch dasbewegliche Systemdenken abgeholfen werden. Im Kapitel 3 sollen grundsätzlicheÜberlegungen zum Verbraucherschutzrecht getroffen werden. Kapitel 4 soll sich mit demhistorischen Hintergrund und der Einordnungsproblematik des Transparenzgebotsbeschäftigen. Im Vordergrund wird Art 5 der KlauselRL gestellt. Im Kapitel 5 soll es überdie ratio des § 6 Abs 3 KSchG nachgegangen werden. Es werden behandelt: Die Komplexitätdes Inhalts von AGB, das Verbraucherleitbild, die Sonderfähigkeiten des Verbrauchers, dasAusmaß der Klarheit, Verweise in AGB, die Einzelwirkungen des Transparenzgebots. ImKapitel 6 soll die systematische Stellung des § 6 Abs 3 KSchG näher erläutert werden. Primärwird hier auf dem bis zum heutigen Tag teilweise ungeklärten Verhältnis zwischen dem § 6Abs 3 KSchG und den Vertragsauslegungsregeln des ABGB (§§ 914, 915) nachgegangen,aber auch die Fragen betreffend das Verhältnis zwischen § 6 Abs 3 KSchG und den §§ 864,869, 879 Abs 3 ABGB sollen nicht vernachlässigt werden. Es werden an dieser Stelle auchdie Fragen bezüglich der Bedeutung der geltungserhaltenden Reduktion und der ergänzendenVertragsauslegung im Verbrauchergeschäft näher behandelt. Der Gegenstand von Kapitel 7soll das Verhältnis zwischen dem Transparenzgebot und dem dispositiven Recht sein. ImKapitel 8 werden ausgewählte jüngere Entscheidungen behandelt, in denen dasTransparenzgebot zu Lasten des Unternehmers überstrapaziert erscheint. Am Ende der Arbeitwerden die rechtspolitischen Vorschläge zur Verbesserung des § 6 Abs 3 KSchG dargestellt.

Zusammenfassung (Englisch)

The target of this master thesis is to examine the historical and the teleologic-systematicalunderstanding of § 6 Abs 3 KSchG. The transparency commandment of § 6 Abs 3 KSchGshall be explained in terms of the principles of mutual justification of legal consequences.Chapter 2 shows that there is an imbalance when using general terms and conditions. Thisimbalance shall be corrected by the theory of flexible systematic thinking in contract law.Chapter 3 is dedicated to general considerations about consumer protection. Chapter 4contains the historical background of the transparency commandment and its classificationwithin the legal system. The focus shall be on Art 5 of the Council Directive on unfair termsin consumer contracts. Chapter 5 researches the ratio of § 6 Abs 3 KSchG. Treated are:Complexity of content within general terms and conditions, the consumer role model, specialconsumer abilities, the extend of clarity, reprimands in general terms and conditions, thesingle effects of the transparency commandment. Chapter 6 contains the systematicpositioning of § 6 Abs 3 KSchG with its primal focus to its relationship to the contractinterpretation rules of the ABGB (§§ 914, 915), furthermore its relationship to the §§ 864,869, 879 Abs 3 ABGB. This chapter also deals with the questions regarding the meaning ofthe reduction of invalid provisions to preserve validity and the supplementary rules ofcontract interpretation within consumer contracts. Subject of chapter 7 is the relationshipbetween the transparency commandment and dispositive law. Chapter 8 reviews newerjudgements in which the transparency commandment seems to be abused at the expense ofentrepreneurs. The conclusion of this thesis provides law-political suggestions for improvingof § 6 Abs 3 KSchG.