Titelaufnahme

Titel
Die Zulässigkeit der Freistellungen vertikaler Vereinbarungen im Lichte der Gruppenfreistellungsverordnung 330/2010 / von Evelin Hlina
Verfasser/ VerfasserinHlina, Evelin
Begutachter / BegutachterinBoric Tomislav
Erschienen2012
UmfangVII, 124 Bl. : Zsfassung
HochschulschriftGraz, Univ., Dipl.-Arb., 2012
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (GND)Europäische Union / Gruppenfreistellung / Kartellrecht / Europäische Union / Gruppenfreistellung / Kartellrecht / Online-Publikation
URNurn:nbn:at:at-ubg:1-39235 Persistent Identifier (URN)
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Die Zulässigkeit der Freistellungen vertikaler Vereinbarungen im Lichte der Gruppenfreistellungsverordnung 330/2010 [0.66 mb]
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Zusammenfassung (Deutsch)

In der vorliegenden Diplomarbeit wird der status quo des europäischen Kartellrechts bezüglich der Behandlung von vertikalen Vereinbarungen thematisiert. Den Unternehmen steht eine Vielzahl an Möglichkeiten bei der vertikalen Kooperation zur Verfügung, wobei sich vertikale Vereinbarungen sowohl wettbewerbsbeschränkend wie auch wettbewerbsfördernd auf den mitgliedsstaatlichen Handel auswirken können. Dieses Spannungsverhältnis wird vom europäischen Kartellrecht dahingehend gelöst, dass prima facie vertikale Vereinbarungen vom Anwendungsbereich des Art 101 Abs 1 AEUV erfasst werden. Am Anfang dieser Arbeit werden die Voraussetzungen des Art 101 Abs 1 AEUV behandelt, da bloß vertikale Vereinbarungen einer Freistellung bedürfen, die prinzipiell unter das Kartellverbot fallen. Ist eine Vereinbarung nach europäischem Kartellrecht verboten, ist in einem zweiten Schritt die Zulässigkeit der Freistellung im Rahmen einer Gruppenfreistellungsverordnung oder der Legalausnahme zu prüfen. Der zweite Teil dieser Arbeit setzt sich mit den Voraussetzungen des Art 101 Abs 3 AEUV auseinander, welcher als Legalausnahme zum Kartellverbot zu verstehen ist. Der dritte Teil behandelt die Gruppenfreistellungsverordnung 330/2010, welche seit 01.06.2010 in Geltung ist und die Gruppenfreistellungsverordnung 2790/1999 abgelöst hat. Im viertel Teil werden Urteile die in Bezug auf vertikale Vereinbarungen ergangen sind vorgestellt, um den Zugang und die Argumentation der europäischen Gerichte in Bezug auf vertikale Vereinbarungen aufzuzeigen. Ziel dieser Arbeit ist es, umfassend Fragen, die sich in Zusammenhang mit der Freistellung vertikaler Vereinbarungen stellen, zu klären. Der Fokus hierbei liegt auf der Gruppenfreistellungsverordnung 330/2010 und der dazugehörigen Leitlinien, sowie der Systematik der Freistellung nach ebendieser.

Zusammenfassung (Englisch)

This diploma thesis deals with the status quo of the European competition law concerning the treatment of vertical agreements. Companies have many possibilities of vertical cooperation, whereby both pro-competitive and anti-competitive effects on the trade between member states may result of vertical agreements. The European competition law solves this problem in such a way that vertical agreements are prima facie caught by Art 101 (1) TFEU. At first this thesis deals with the conditions set out in Art 101 (1) TFEU, since only vertical agreements which are forbidden by European competition law require an exemption. If an agreement is forbidden by European competition law, exemption may be granted either in the context of a block exemption regulation or as a single exemption in accordance with Art 101 (3) TFEU. The second part argues with the Art 101 (3) TFEU criteria. The third part deals with the block exemption regulation 330/330, which obtains since 01.06.2010 and displaced the block exemption regulation 2790/1999. The fourth part examines judgments concerning vertical restraints, which should illustrate the approach and the argumentation of the European courts regarding vertical agreements. The goal of this diploma thesis is to clarify questions comprehensively, which arise in connection with the exemption of vertical agreements. The focal point stresses the block exemption regulation and the accompanying guidelines as well as the system of exemption within the framework of it.