Titelaufnahme

Titel
Die Novelle des Familienlastenausgleichsgesetzes 2010 mit Fokus auf den Familienbeihilfeanspruch von Studierenden / von Jan Philipp Schifko
Verfasser/ VerfasserinSchifko, Jan Philipp
Begutachter / BegutachterinLöschnigg Günther
Erschienen2012
UmfangIX, 107 Bl. : Zsfassung
HochschulschriftGraz, Univ., Dipl.-Arb., 2012
Anmerkung
Zsfassung in dt. und engl. Sprache
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (GND)Österreich / Familienbeihilfe / Student / Österreich / Familienbeihilfe / Student / Online-Publikation
URNurn:nbn:at:at-ubg:1-36495 Persistent Identifier (URN)
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Die Novelle des Familienlastenausgleichsgesetzes 2010 mit Fokus auf den Familienbeihilfeanspruch von Studierenden [0.6 mb]
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Zusammenfassung (Deutsch)

Das österreichische Familienlastenausgleichsrecht hat eine große sozial- und familienpolitische Bedeutung. Es wurde durch die Novelle des FLAG, welche im Rahmen des Budgetbegleitgesetzes 2011 beschlossen wurde, umfassend geändert. Als Einsparungsmaßnahme wurde vor allem bezüglich der Höhe und der Anspruchsdauer der Familienleistungen eine umfangreiche Kürzung vorgenommen. Die vorliegende Diplomarbeit behandelt diese aktuellen Entwicklungen und geht dabei im Speziellen auf die Familienbeihilfe für studierende Kinder ein, da diese von den Maßnahmen besonders betroffen sind. Da das Familienlastenausgleichsrecht eine rechtliche Querschnittsmaterie darstellt, wird das Thema unter anderem aus sozial-, verwaltungs- und verfassungsrechtlichem Blickwinkel betrachtet. Auch sozial- und rechtspolitische Zielsetzungen und Überlegungen werden anhand der Rechtsnormen, Richtlinien, Rechtsprechung, Literatur und Erläuterungen dargestellt und analysiert. Die aktuelle Rechtslage wird ganzheitlich betrachtet und rechtliche Zweifelsfragen diskutiert, interpretiert sowie Lösungsansätze aufgezeigt. Einleitend wird in Kapitel 2 die Entwicklung des Familienlastenausgleichs in Österreich erläutert, wobei vor allem die sozialpolitischen Hintergründe, die historische Entwicklung, die relevanten Rechtsgrundlagen und die grundlegende Systematik des Lastenausgleichs beleuchtet werden. Die aktuelle Rechtslage und die allgemeinen Anspruchsvoraussetzungen für die Familienbeihilfe werden in Kapitel 3 dargestellt. Auf die durch die FLAG-Novelle erfolgten Änderungen im Familienlastenausgleichsrecht wird in Kapitel 4 ausführlich eingegangen. Kapitel 5 widmet sich umfassend der komplexen - und in der Praxis äußerst relevanten - Regelungsmaterie der Familienbeihilfe für Studierende und erläutert detailliert die geänderte Rechtslage. In Kapitel 6 werden schließlich verfassungsrechtliche Fragen in Zusammenhang mit der FLAG-Novelle behandelt und diesbezügliche Judikatur analysiert.

Zusammenfassung (Englisch)

The field of public family support plays a major role in Austrian social security policy. The amendment of the FLAG, which was part of the Budgetbegleitgesetz 2011, changed it decisively. Due to economic measures the amount and period of entitlement for public family support was reduced. This diploma thesis deals with these current changes and focuses on family allowance for students, for they are affected especially by this reduction. The field of public family support is a legal cross-sectoral topic and will therefore be discussed with particular regard to social security law, administrative law and constitutional law. Issues of legal and social security policies will be analysed on the basis of legal norms, guidelines, legal practice, relevant literature and comments. The thesis will describe the prevailing legal norms, deal with legal ambiguities and put possible solutions forward. Chapter 2 will focus on the development of public family support in Austria and illustrate its political background, history, legal norms and system. In Chapter 3, the current legal situation and general eligibility requirements for family allowance will be described. Chapter 4 will deal with the legal changes resulting from the amendment of the FLAG. In Chapter 5, the complex legal situation of family allowance for students, which is of major importance in practice, will be explained in detail including the amended legal norms. Relevant issues of constitutional law and corresponding decisions of the Constitutional Court will be discussed in Chapter 6.