Titelaufnahme

Titel
Verfassungsreform in Bosnien und Herzegowina / eingereicht von Razija Selman
Verfasser/ VerfasserinSelman, Razija
Begutachter / BegutachterinMarko Josef
Erschienen2011
UmfangV, 104 Bl. : Zsfassung
HochschulschriftGraz, Univ., Dipl.-Arb., 2011
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (GND)Bosnien-Herzegowina / Verfassungsreform / Bosnien-Herzegowina / Verfassungsreform / Online-Publikation
URNurn:nbn:at:at-ubg:1-34502 Persistent Identifier (URN)
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Verfassungsreform in Bosnien und Herzegowina [0.95 mb]
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Zusammenfassung (Deutsch)

BiH steht vor der großen Hürde, die lang geplante Verfassungsreform durchzuführen. Dieses Vorhaben gestaltet sich insofern schwer, indem die politischen Parteien des Landes seit Jahren kein Konsens erzielen können. Zunächst wird in der vorliegenden Arbeit auf das derzeitige politische System eingegangen, welches ein Ergebnis des Dayton-Friedensvertrages ist. Die Dayton-Verfassung sieht eine Teilung BiHs in zwei Entitäten, die FBiH und die RS, einen Staat mit sehr schwachen Kompetenzen und einen ethnischen Proporz zugunsten der drei ?konstitutiven Völker? (Bosniaken, Kroaten und Serben) in der Legislative und Exekutive vor. Der politische Kompromiss der Machtteilung nach dem Modell der Konsensdemokratie führt dazu, dass alle anderen, darunter nationale Minderheiten, aus der Ausübung politischer Funktionen ausgeschlossen werden. Dieses diskriminierende Verhalten verurteilte der EGMR Ende 2009. In weiterer Folge wird ein Blick auf die bisherigen Verfassungsänderungen geworfen, wobei besonders auf den Hohen Repräsentanten und dessen Vollmachten eingegangen wird. Es gilt Ursachen, die zum Scheitern der Reform in den letzten Jahren geführt haben sowie Programme politischer Parteien und deren Vorstellungen zu analysieren. Das letzte Kapitel bietet einen kurzen Überblick über die Voraussetzungen, die zum Abschluss des SAA mit der EU sowie der Aufhebung der Visumspflicht für die Bürger BiHs geführt haben.

Zusammenfassung (Englisch)

BiH faces the major hurdle to carry out the long planned constitutional reforms. This project has not been successful, because of ongoing disagreement between political parties. The first part of this thesis will focus on current political system, which stems from Dayton Peace Agreement. The Dayton Constitution offered a division of BiH into two entities, FBiH and the RS, a state with very tenuous capacity, proportional representation of the three ethnic groups (Bosniaks, Croats and Serbs) for the legislative and executive. The political power-sharing follows the model of consociational democracy and leads that everyone else, including national minorities, is excluded from the exercise of political functions. This discriminatory behavior was condemned by the ECHR in late 2009. The second part will explore resent political reforms with particular attention to the High Representative and his authority. Reasons why reforms have failed so far and programs and objectives of political parties will be explore and analyze. This will be followed by a brief overview of the conditions that led to the conclusion of the SAA with the EU and the abolition of visa requirements of BiH citizens.