Titelaufnahme

Titel
Die Ist-Lohn-Klausel im Arbeitsrecht / von Sandra Müller
Verfasser/ VerfasserinMueller, Sandra
Begutachter / BegutachterinLöschnigg Günther
Erschienen2011
UmfangVII, 85 Bl. : Zsfassung
HochschulschriftGraz, Univ., Dipl.-Arb., 2011
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (GND)Österreich / Kollektivvertrag / Lohn / Klausel <Recht> / Arbeitsrecht / Österreich / Kollektivvertrag / Lohn / Klausel <Recht> / Arbeitsrecht / Online-Publikation
URNurn:nbn:at:at-ubg:1-29108 Persistent Identifier (URN)
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Zusammenfassung (Deutsch)

Gegenstand dieser Arbeit ist die Auseinandersetzung mit dem arbeitsrechtlichen Phänomen der sog Ist-Lohn-Klausel. Kollektivverträge für die jeweiligen Branchen normieren zwingend einzuhaltende Mindestlöhne und sichern den Arbeitnehmern damit einen gewissen Minimalstandard für die Vergütung ihrer Arbeitsleistung. In der Praxis werden in vielen Arbeitsverhältnissen abweichende Entgeltvereinbarungen getroffen, was zur Folge hat, dass eine beträchtliche Anzahl der Arbeitnehmer über dem kollektivvertraglichen Mindestentgelt entlohnt wird. Im Gegensatz zum Soll-Lohn, der im Kollektivvertrag vorgeschrieben ist, stellt dieses tatsächlich ausbezahlte Entgelt den sog Ist-Lohn der Arbeitnehmer dar. Als Reaktion auf diese Entwicklung in der praktischen Arbeitsrechtswelt versuchen die Kollektivvertragsparteien, Einfluss auf jene einzelvertraglich vereinbarten Überzahlungen zu nehmen. Aus diesem Grund ist es seit Jahrzehnten üblich, dass im Rahmen der Lohnverhandlungen nicht nur neue Mindestlöhne, sondern gleichzeitig auch eine Anordnung zur Erhöhung der darüber liegenden Ist-Löhne festgelegt wird. In dieser Arbeit wird versucht, die Erscheinung von Ist-Lohn-Klauseln aus arbeitsrechtlicher Sicht zu beleuchten und die verschiedenen Erklärungsversuche in Bezug auf ihre rechtliche Wirkung darzulegen. Es gilt in der Folge zu klären, welche Möglichkeiten es gibt, tatsächlich eine Erhöhung der Ist-Löhne zu bewirken und wie deren Umsetzung in der Praxis funktioniert. Essentiell ist abgesehen davon die Frage, ob auf die Erhöhung des Ist-Lohnes wirksam verzichtet werden kann. Nachdem in Anbetracht dieses Problemkreises eine Kontroverse von meiner Meinung nach nicht zu vernachlässigender Bedeutung und mindestens im gleichen Ausmaß vorliegt, wie jene um den generellen Themenkomplex der Ist-Lohn-Klausel, werde ich versuchen, auch dieser gebührend Aufmerksamkeit zu schenken.

Zusammenfassung (Englisch)

This paper examines the issue of ?Individual Wage Increased by Collective Agreements?. Generally speaking, collective agreements assure a minimum standard of working conditions for employees. In particular, they set remuneration policies such as minimum wage. In practice, a number of employment contracts contain wage arrangements that differ from those stated in the collective agreements. As a consequence, a considerable amount of employees are remunerated greater than the minimum wage. In the literature, the minimum wage set out by collective agreement is referred to as ?Soll-Lohn? while the actual, paid wage, is called ?Ist-Lohn?.Due to the fact that higher compensation has become common practice in labor contracts, the parties to collective agreements have begun aiming to influence these individual wage agreements. Instructions to increase individual wages, so called ?Ist-Lohn-Klauseln?, have been appearing more and more often in collective agreements. ?Simple?, versus ?qualified?, ?Ist-Lohn-Klauseln? have caused relatively little controversy while the more complex, ?qualified? clauses, have sparked a national debate. This paper examines the various points of criticism and tries to offer possible solutions. Specifically, it discusses the varying opinions of labor lawyers, different legal explanations for this phenomenon and addresses, in depth, groundbreaking court decisions related to the issue.A major controversy concerning this issue is whether it is possible to waive ?Ist-Lohn-Klauseln? in advance as well as in retrospect. Neither the voices in the academic literature nor the supreme courts have reached a consistent opinion in the matter, so this paper gives due attention to illuminating the different perspectives on this particular issue.