Titelaufnahme

Titel
Der sichere Drittstaat ist tot, lang lebe der sichere Drittstaat? Eine Analyse von Realität und Zukunft der Drittstaatenregelung und des Dubliner Zuständikeissystems : eine Analyse von Realität und Zukunft der Drittstaatenregelung und des Dubliner Zuständikeissystems / von Anna Maria Leichtfried
Verfasser/ VerfasserinLeichtfried, Anna Maria
Begutachter / BegutachterinBenedek Wolfgang
Erschienen2011
UmfangIX, 97, XXXIII Bl. : Zsfassung
HochschulschriftGraz, Univ., Dipl.-Arb., 2011
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
SchlagwörterEuropäische Union <Dubliner Übereinkommen> / Europäische Union <Dubliner Übereinkommen> / Online-Publikation
URNurn:nbn:at:at-ubg:1-28870 Persistent Identifier (URN)
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Der sichere Drittstaat ist tot, lang lebe der sichere Drittstaat? Eine Analyse von Realität und Zukunft der Drittstaatenregelung und des Dubliner Zuständikeissystems [0.8 mb]
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Zusammenfassung (Deutsch)

Diese Arbeit widmet sich einer umfassenden Analyse der Regelungen betreffend die Zuständigkeit von Staaten zur Prüfung von Asylanträgen, wobei zwischen der Drittstaatenregelung und dem Dubliner Zuständigkeitssystem zu unterscheiden ist. Der Fokus liegt einerseits auf der Untersuchung der Relevanz beider Konzepte und andererseits werden bestehende Problematiken und Lösungsvorschläge herausgearbeitet. Aus aktuellem Anlass liegt der Schwerpunkt der Arbeit auf einer Analyse der Anwendung des Dubliner Zuständigkeitssystems und daraus resultierenden Problemen. Neben der Offenlegung allgemeiner Kritik erfolgt eine Darstellung der aktuellen Situation für Asylwerber in Griechenland, welche dazu dienen soll, eine Aussage über mögliche Verletzungen des Unionsrechts durch Griechenland und daraus resultierende Verfahren treffen zu können. Zudem wird geklärt, inwieweit andere Mitgliedstaaten auf die gegenwärtige Situation reagieren und ob bereits Änderungen hinsichtlich der Staatenpraxis in Bezug auf Überstellungen nach Griechenland beobachtbar sind. In engem Zusammenhang mit der Analyse über mögliche Verstöße gegen das Prinzip des Non-Refoulement durch jene Mitgliedstaaten, die Überstellungen nach Griechenland vornehmen, steht die Reaktion des EGMR und die Frage, ob hierzu bereits relevante Fälle vorliegen. Die Ergebnisse der Analyse dienen dazu, eine Einschätzung der Problematik hinsichtlich der uneingeschränkten Anwendung der Dublin Verordnung vorzunehmen. Interessant ist auch, ob durch Entscheidungen eines Gerichts die Dublin Verordnung als Ganzes ins Wanken geraten kann. Zudem beinhaltet die Arbeit wesentliche Verbesserungs- und Lösungsvorschläge, welche hinsichtlich deren Wirksamkeit analysiert werden. Zusammenfassend weist diese Arbeit auf generelle Probleme bei der Anwendung von Zuständigkeitsregelungen hin, arbeitet die aktuelle Praxis und Reaktion hinsichtlich Griechenlands systematisch auf und der Leser erhält einen Überblick über mögliche Lösungsvorschläge.

Zusammenfassung (Englisch)

The thesis gives a comprehensive analysis of the legal instruments determining the state that is responsible for any individual asylum seeker and its asylum application. It has to be distinguished between the safe third country regulation and the Dublin system. The purpose of this thesis is to determine the relevance of both concepts on the one hand and the identification of existing problems and the suggestion of solutions on the other hand. Due to current events, the focus is the analysis of the application of the Dublin system and resulting specific problems. In addition to the definition of general critical issues, the thesis includes a discussion of the current situation for asylum seekers in Greece, which results in a statement on possible violations of European Union law by Greece and any resulting proceedings. Another object is to figure out whether other Member States have responded to the current situation and which changes in the state practice with respect to transfers to Greece are observable. Closely related to the analysis of potential violations of the principle of Non-Refoulement by those Member States which carry out transfers to Greece are the reactions of the ECtHR and the question of already existing relevant cases. The results of the analysis serve to assess the problem regarding the full application of the Dublin Regulation. Also of interest is whether a court decision is able to defeat the whole Dublin Regulation. Finally, essential proposals for solutions are examined, which are analysed with regard to their effectiveness. The thesis demonstrates general problems relating to the application of the regulations and outlines the current practices and reactions with regard to Greece. In addition, the reader should obtain an overview of possible solutions.