Titelaufnahme

Titel
Das Gemeinschaftsgeschmacksmuster seit 2002 / eingereicht von Verena Vinzenz
Weitere Titel
The registred community design since 2002
Verfasser/ VerfasserinVinzenz, Verena
Begutachter / BegutachterinNitsche Gunter
Erschienen2011
UmfangV, 88, 3 Bl. Anh. : Zsfassung
HochschulschriftGraz, Univ., Dipl.-Arb., 2011
Anmerkung
Abweichender Titel laut Übersetzung der Verfasserin/des Verfassers
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
SchlagwörterEuropäische Union <Verordnung über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster> / Europäische Union <Verordnung über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster> / Online-Publikation
URNurn:nbn:at:at-ubg:1-27107 Persistent Identifier (URN)
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 Das Werk ist frei verfügbar
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Das Gemeinschaftsgeschmacksmuster seit 2002 [0.42 mb]
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Klassifikation
Zusammenfassung (Deutsch)

Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung, welche seit 2002 auf Ebene der europäischen Union existiert. Durch die Verordnung wurden das eingetragene und das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster geschaffen, die Schutz in sämtlichen Mitgliedsstaaten gewährleisten. Im Rahmen der Arbeit wird ausführlich auf das materielle Geschmacksmusterrecht eingegangen, dabei werden der Schutzgegenstand, die allgemeinen Schutzvoraussetzungen (unter besonderer Berücksichtigung der Kriterien Neuheit und Eigenart), Schutzumfang und Schutzdauer sowie die Rechtsinhaberschaft näher beleuchtet. Spezielles Augenmerk gilt auch dem nicht eingetragenen Geschmacksmuster, mit dem erstmals ein kostengünstiger Schutz für kurzlebige Produkte geschaffen wurde. Ein eigener Abschnitt wird sowohl den Rechten, die sich aus dem eingetragenen und nicht eingetragenen Geschmacksmuster ableiten lassen, sowie den Verfahren in der GGVO gewidmet. Weiters wird die problematische Frage des Schutzes von Ersatzteilen in einem eigenen Exkurs behandelt. Das Verhältnis und die Abgrenzung zu anderen Schutzformen, wie nämlich Marke, Muster, Urheberrecht, Patentrecht und Wettbewerbsrecht bilden einen weiteren Schwerpunkt dieser Arbeit. Schließlich wird in einem letzten Kapitel auf die Umsetzung der MusterRL in Österreich und Deutschland eingegangen, auch werden die kürzlich ergangen Urteile des EuG, in denen er sich erstmals mit dem Gemeinschaftsgeschmacksmuster auseinandersetzte, behandelt.

Zusammenfassung (Englisch)

This thesis paper deals with the Community Designs regulation, which exists since 2002 on the level of the European Union. The Regulation created the registered and the unregistered Community Design, which guarantee protection in all community member states. The thesis paper deals with the material Community Design rights, especially with the subject of protection, the general protection requirements, scope and validity as well as the holdership of the Commmunity Design. Special attention has been turned to the unregistered Community Design,which has enabled the inexpensive and efficient protection of short-lived products. A whole chapter has been dedicated to the rights which can be derived from the protection as a registered and unregistered Community Design as well as the registration procedures involved. Another point of interest is the problematic question of the protection of spare parts. The relationship and the boundaries to other methods of protection such as the registered brand, patent desighn etc form another chapter of this thesis paper. In the last chapter attention will be paid to the implementation of the regulation in austria and Germany as well as the first court decisions.

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