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Titel
Die Wechselwirkungen zwischen Unionsbürgerschaft und dem Rechtsstatus Angehöriger nationaler Volksgruppen am Beispiel Belgiens, Kataloniens und Südtirols / von Karoline Helldorff
Verfasser/ VerfasserinHelldorff, Karoline
Begutachter / BegutachterinIsak Hubert
Erschienen2011
UmfangVII, 89 Bl. : Zsfassung
HochschulschriftGraz, Univ., Dipl.-Arb., 2011
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (GND)Europäische Union / Nationalstaat / Ethnische Gruppe / Rechtsstellung / Europäische Union / Nationalstaat / Ethnische Gruppe / Rechtsstellung / Online-Publikation
URNurn:nbn:at:at-ubg:1-26828 Persistent Identifier (URN)
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Die Wechselwirkungen zwischen Unionsbürgerschaft und dem Rechtsstatus Angehöriger nationaler Volksgruppen am Beispiel Belgiens, Kataloniens und Südtirols [0.44 mb]
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Zusammenfassung (Deutsch)

Im heutigen Europa, das sich allgemein als Region versteht, in dem der Nationalstaat das vorherrschende Modell ist, teilen sich 87 Volksgruppen nur 49 solcher Staaten. Auch wenn nationalistische Bewegungen innerhalb der Europäischen Union selten von der Mehrheit einer Bevölkerungsgruppe getragen werden, fordern immer wieder vor allem rechte Parteien mehr Rechte für Angehörige ihrer Volksgruppe. So fordert der Südtiroler Landtagsclub ?Süd-Tiroler Freiheit? die Einführung einer italienisch-österreichischen Doppelstaatsbürgerschaft, die Katalanen kämpfen dafür, als eigene Nation innerhalb Spaniens anerkannt zu werden und in Flandern erlebten Separatisten während der letzten Wahlen einen erneuten Aufschwung.Die vorliegende Arbeit soll Anhand von EuGH-Fällen und anderen exemplarischen Problemstellungen die Frage beantworten, welche Wechselwirkungen zwischen dem nationalen Status von Volksgruppenangehörigen und der Unionsbürgerschaft bestehen Die Rechte aus der Unionsbürgerschaft stehen allen Unionsbürgerinnen gleichermaßen zu. Durch die Ausgestaltung in den nationalen Rechtsordnungen können sich jedoch Differenzierungen ergeben. Das sind teilweise gewollte Schutzmechanismen zugunsten einer oder mehrerer Volksgruppen, deren Unionsrechtskonformität umstritten ist oder die bereits vom EuGH für unzulässig erklärt wurden. In anderen Fällen bewirken sie eine rechtliche oder faktische Benachteiligung oder berücksichtigen schlichtweg die Besonderheiten der Volksgruppen nicht.Als Fallbeispiele dienen drei Volksgruppen mit sehr unterschiedlichen Ausgangslagen: Flamen und Wallonen beide an der Staatsgründung Belgiens beteiligt waren und sich heute als gleichwertige Volksgruppen gegenüberstehen, die deutschsprachigen Minderheit Südtirol und die Katalanen, die sich Katalanen selbst nicht als Minderheit verstehen wollen, faktisch aber innerhalb des Gesamtstaates eine Minderheit stellen und auch in keinem anderen Staat eine Mehrheit sind.

Zusammenfassung (Englisch)

Although today?s Europe is considered to be a region consisting of Nation States, reality is, that there are 87 ethnic groups living in only 49 of these states. Nationalist movements usually do not have the support of the population?s majority but especially right wing parties continue calling for more rights for their ethnic group. Eg. the South Tyrolean Party ?Süd-Tiroler Freiheit? demands the Austrian citizenship for German speaking South Tyroleans, Catalans claim to be recognized as a ?Nation? within Spain and Flemish separatists could significantly increase their votes during the last parliamentary elections in Belgium.This paper looks at the interaction between the legal status of members of national ethnic groups and the European Union Citizenship using ECJ cases and other sample question. The rights derived from the European Union Citizenship are supposed to provide an equal status for everybody but the interaction between EU law and national laws can result in differentiations between citizens. Those differentiations can be measures intended to protect an ethnic group, or might be unintended side effects that result in discrimination or simply do not consider the special situation of a group. Their conformity with European Union Law is evaluated.The ethnic groups selected for this purpose face very different pre-conditions: The Flemish and Walloons who are both constituent peoples of Belgium and have an equal status within the Belgian state, the German speaking minority in South Tyrol and the Catalans who do not perceive themselves as a minority but are one within the Spain.