Titelaufnahme

Titel
Rechtsfolgen unangemessener Vorstandsvergütungen / vorgelegt von Nika Basic
Verfasser/ VerfasserinBasic, Nika
Begutachter / BegutachterinGrünwald Alfons
Erschienen2011
UmfangIX, 71 Bl. : Zsfassung
HochschulschriftGraz, Univ., Dipl.-Arb., 2011
Anmerkung
Zsfassung in engl. Sprache
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (GND)Österreich / Vorstand / Vergütung / Recht / Österreich / Vorstand / Vergütung / Recht / Online-Publikation
URNurn:nbn:at:at-ubg:1-26786 Persistent Identifier (URN)
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Zusammenfassung (Deutsch)

?Rechtsfolgen unangemessener Vorstandsvergütungen? In den letzten Jahren wird insbesondere in der Öffentlichkeit sehr häufig über die Vorstandsvergütung und deren Angemessenheit diskutiert. Fraglich in diesem Zusammenhang ist, was passieren soll, wenn Vorstandsmitglieder zu hohe Bezüge erhalten, wen die Rechtsfolgen treffen bzw. ob eine solche Vereinbarung eventuell von Anfang an nichtig ist. Prinzipiell richten sich die Normen § 78 AktG und Regel 27 ÖCGK an den Aufsichtsrat, der bei der Vergütungsentscheidung die vorgegebenen Kriterien der Angemessenheit zu befolgen und bei seiner Ermessensentscheidung stets im Interesse des Unternehmens zu handeln hat. Inwieweit die Nichtbefolgung dieser Kriterien Rechtsfolgen auslöst, soll in dieser Arbeit vor dem Hintergrund höchstgerichtlicher Rechtssprechung und der unterschiedlichen Lehrmeinungen analysiert werden. Zu Beginn der Arbeit wird darauf eingegangen, was prinzipiell unter dem Begriff der Vorstandsvergütung zu verstehen ist. Besonderes Gewicht wird in diesem Zusammenhang auf die variablen Vergütungsformen und Aktienoptionen gelegt. Im Zuge der Auflösung des Vorstandsvertrages erfolgt meist eine Zahlung über die im Vorstandsvertrag vereinbarte Leistung hinaus ? sog. ?Golden Handshake?. Bei der Höhe der Abfindung kommt es auf den jeweiligen Einzelfall an. Besondere Bedeutung soll in dieser Arbeit der aktuellen Rechtssprechung und in Verbindung damit auch der Sicht der Lehre zukommen. Hierbei wird auf die Feststellungen des OGH aus der Entscheidung 7 Ob 58/08t bezüglich der Rechtmäßigkeit und Angemessenheit eines ?Golden Handshakes? an Vorstandsmitglieder für deren vorzeitiges Ausscheiden näher eingegangen. Außerdem bin ich durch meine Recherche noch auf weitere wichtige Punkte, wie beispielsweise die Möglichkeit der Herabsetzung und die Offenlegungspflicht der Vergütung gestoßen. Inwieweit diese Möglichkeiten bzw. Pflichten in Österreich gegeben sind, wird in dieser Arbeit aufgezeigt werden.

Zusammenfassung (Englisch)

?Legal consequences of unreasonable remuneration of the board of directors?In the last few years there has been a public discussion about the reasonableness of the remuneration of the boards of directors. The question in this context is what should be the legal consequence and who should be responsible for it if the agreement is void. The law is a restriction on the conduct of the supervisory board. They have to act like the given criteria want them to or otherwise the supervisory board is legally responsible for paying damage. In this diploma thesis I analyzed the consequences of unreasonable remuneration against the background of several adjudications of the Austrian Supreme Court and the different doctrines. At the beginning of this diploma thesis I will show what is understood by the term remuneration of the board of directors. I would also describe what can happen if there is a resolution between the corporation and their directors. In this case it happens that the corporation buys a so called ?Golden Handshake?- which means a payment for not filing a suit against the corporation. Since the adjudication of the Austrian Supreme Court 7 Ob 58/08t it is detected that every compensation is an individual case. This thesis attaches importance to the comparison of the doctrine and the adjudication to other possibilities like reduction of remuneration, disclosure obligations and reporting to the supervisory authorities. Further on I would show that the business judgment rule would be a possibility to protect carefully board members of liability for wrong business decisions without softening the liability in case of breach of a duty.