Titelaufnahme

Titel
Die neue Marken-RL 2015/2436 und die Auswirkung auf Österreich / vorgelegt von Stephanie Elisabeth Unzeitig
Weitere Titel
The new directive 2015/2436 of trade marks and the effects on Austria
Verfasser/ VerfasserinUnzeitig, Stephanie
Begutachter / BegutachterinNitsche, Gunter
ErschienenGraz, 14. Juni 2017
Umfang89 Blätter : Zusammenfassung (1 Blatt)
HochschulschriftKarl-Franzens-Universität Graz, Diplomarbeit, 2017
Anmerkung
Abweichender Titel laut Übersetzung des Verfassers/der Verfasserin
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
URNurn:nbn:at:at-ubg:1-116253 Persistent Identifier (URN)
Zugriffsbeschränkung
 Das Werk ist frei verfügbar
Dateien
Die neue Marken-RL 2015/2436 und die Auswirkung auf Österreich [0.88 mb]
Links
Nachweis
Klassifikation
Zusammenfassung (Deutsch)

Das Markenrecht wurde 2015 einer Markenreform unterzogen.In der vorliegenden Diplomarbeit soll die derzeitige Rechtslage des Markenrechts umrissen werden, sowie in weiterer Folge die neue Markenrechtsrichtlinie (RL 2015/2436) erörtert werden. Im Konkreten werden vor allem die Änderungen besprochen, die für Österreich einen Anpassungsbedarf nach sich ziehen werden.Der Entfall der graphischen Darstellbarkeit stellt auf den ersten Blick eine große Veränderung dar, wobei man bei genauer Betrachtung feststellen muss, dass es dadurch wohl nicht zu neuen Markenformen kommen wird. Allerdings stellt dies eine Erleichterung, beispielsweise in Bezug auf Klangmarken, dar. In verfahrensrechtlicher Sicht kommt es zur Einführung eines effizienten und zügigen Verwaltungsverfahrens bezüglich eines Widerspruchs bei Markeneintragungen. Das Widerspruchsverfahren ist den meisten Mitgliedstaaten bekannt, so auch in Österreich. In Zukunft müssen die Bezeichnung und Klassifizierung von Waren und Dienstleistungen klar und eindeutig sein. Diese Änderung ist auf die IP Translator Judikatur des EuGH zurückzuführen. Prinzipiell sollen mit der neuen Richtlinie die Verfahren effizienter und übersichtlicher gestaltet werden, was im Ergebnis einer erhöhten Rechtssicherheit dient. Ebenso sollen die ähnlichen verfahrensrechtlichen Regelungen zu einer Gleichstellung der Mitgliedstaaten beitragen.

Zusammenfassung (Englisch)

In 2015 trademark law went through a reform. This diploma thesis is going to show the present state of trademark law as well as the effects of the new trademark law directive (RL 2015/2436).The omission of the requirement of the graphical display may seem as a remarkable advancement while upon closer observation it seems unlikely that new forms of trademarks are going to be the outcome of this particular change, although, it means simplifications with respect to trade marks consisting of sounds. Additionally the Directive implements an efficient and expeditious administrative procedure for opposing the registration of a trade mark. Such an administrative procedure is well known in most member states including Austria. In the future the classifications and designations of goods and services have to be explicit. This modification can be lead back to the "IP Translator" judicature of the European Court of Justice. In principle the Directive should make administrative procedures quicker and more efficient and should lead to a higher degree of legal certainty. Moreover, it should provide for a harmonisation of the member states' administrative procedures. Whether the Directive is going to achieve the desired success remains to be seen.