Titelaufnahme

Titel
Rechtsextremismus heute aus strafrechtlicher Sicht / vorgelegt von Ulrike Spittaler
Verfasser/ VerfasserinSpittaler, Ulrike
Begutachter / BegutachterinSchick Peter
Erschienen2009
Umfang82 Bl. : Zsfassung ; graph. Darst.
HochschulschriftGraz, Univ., Dipl.-Arb., 2009
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (GND)Österreich / Rechtsradikalismus / Strafrecht / Österreich / Rechtsradikalismus / Strafrecht / Online-Publikation
URNurn:nbn:at:at-ubg:1-13103 Persistent Identifier (URN)
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Zusammenfassung (Deutsch)

Rechtsextremismus heute aus strafrechtlicher SichtIm ersten Teil der Arbeit wird neben der Definition des Rechtsextremismus auch dessen Entwicklung nach 1945 behandelt. Darauf folgt ein Blick in die Gegenwart, in dem die heutigen Erscheinungsformen des Rechtsextremismus kurz dargelegt werden. Hierbei wird neben den ?Skinheads?, bei denen auch Vergleiche mit den ausländischen Szenen gezogen werden, und den ?Burschenschaften? auch ein Blick auf den ?Österreichischen Turner Bund?, den ?Ring Freiheitlicher Jugend? und den ?Bund Freier Jugend? geworfen. Es werden die Hintergründe der jeweiligen ?Organisation? in Verbindung mit den rechtsextremen Elementen dargestellt. Ein weiteres Thema ist die ?Freiheitliche Partei Österreichs?, die sowohl in der Vergangenheit als auch in der Gegenwart ihre rechtsextreme Einstellung teilweise offen kundgetan hat bzw. kundtut. Neben einem kurzen Abriss der Entwicklungsgeschichte der FPÖ wird auch auf die Rolle ihrer ehemaligen Leitfigur, Dr. Jörg Haider, eingegangen.Nach diesem ?allgemeinen? Themenblock über den Rechtsextremismus werden dessen strafrechtlichen Aspekte näher ausgeführt. Einen großen Teil dieses Themas nimmt die Erläuterung der relevanten Normen ein. Hier wird neben § 283 StGB auch das Verbotsgesetz (VG) besprochen.Anschließend werfe ich einen Blick auf die aktuelle Lage des Rechtsextremismus in Österreich. Neben einem allgemeinen Überblick der vorherrschenden Situation wird auch kurz das Auftreten und Agieren der Skinheads und Neonazis in Österreich behandelt. Darauf folgend gehe ich auf die Maßnahmen der Sicherheitsbehörden im Kampf gegen den Rechtsextremismus ein.Zu guter Letzt werden die Verurteilungen der letzten Jahre wegen Verhetzung gem § 283 StGB und jene wegen Wiederbetätigung gem §§ 3a ff VG statistisch ausgewertet und dargestellt. Abschließend erörtere ich noch die Entwicklung und die Tendenz des Rechtsextremismus in Österreich.

Zusammenfassung (Englisch)

Penal law perspectives on present day right-wing extremismThe first part of the assignment deals with the definition of right-wing extremism and its development after 1945. This retrospect follows the present day perspective of right-wing extremism. At this, besides ?skinheads?, where comparisons with foreign scenes are drawn, and ?fraternities? a glace is taken at the ?Österreichischer Turner Bund? (?Austrian gymnast union?), the ?Ring Freiheitlicher Jugend? (?Circle of liberal youth?) and at the ?Bund Freier Jugend? (?Union of free youth?). The backgrounds of the particular ?organisation? in conjunction with their extreme right elements will be described. A further topic of discussion is the ?Freiheitliche Partei Österreich? (?Liberal party of Austria?), which has announced its extreme right attitude in the past and in the present. Besides a short digest on the history of development of the FPÖ, the role of its former leader , Dr. Jörg Haider, is also examined.After this ?general? thematic block about right-wing extremism, the penal aspects of right-wing extremism are elaborated in ?right-wing extremism and penal law?. A big part of this topic is held by the explanation of the relevant legal norms. Besides § 283 StGB there is also reviewed the ?Verbotsgesetz? (right-wing extremism prohibition law).Afterwards I will explore the current circumstances of right-wing extremism in Austria. Next to a general overlook on the hegemonic situation, the manner and the acting of skinheads and ?neo-nazis? in Austria are outlined. After that I will examine with the activities of the national security agencies and their battle against right-wing extremism.In the end the sentences of the last years due to indoctrination according to § 283 StGB and the historical re-enacting according to §§ 3a ff VG will be evaluated and displayed. Concluding I will discuss the development and the tendency of right-wing extremism in Austria.