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Title
Die Verwirkung von Namensrechten im Bereich der Ortsnamendomains am Beispiel der Entscheidung "unken.at III" / vorgelegt von Stefanie Zwertnig
Additional Titles
The forfeiture of naming rights in the field of place name domains exemplified by the court decision "unken.at III"
AuthorZwertnig, Stefanie
CensorStaudegger, Elisabeth
PublishedGraz, Juni 2016
DescriptionI-VII, 93, IV-XIV Blätter : Zusammenfassung (1 Blatt)
Institutional NoteKarl-Franzens-Universität Graz, Diplomarbeit, 2016
Annotation
Abweichender Titel laut Übersetzung des Verfassers/der Verfasserin
LanguageGerman
Document typeThesis (Diplom)
Keywords (GND)Österreich / Domain-Name / Namensrecht
URNurn:nbn:at:at-ubg:1-102182 Persistent Identifier (URN)
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Die Verwirkung von Namensrechten im Bereich der Ortsnamendomains am Beispiel der Entscheidung "unken.at III" [1.56 mb]
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Abstract (German)

Der OGH befürwortete in der Entscheidung „unken.at III“ erstmals die Möglichkeit der Verwirkung von Namensrechten. Das Namensrecht der Salzburger Gemeinde Unken wurde von einem Internetdienstleistungsunternehmen durch die Ortsnamendomain „unken.at“ verletzt. Jedoch wurde eine Verwirkung des Namensrechts der Gebietskörperschaft vom OGH als möglich betrachtet. Das Rechtsinstitut der Verwirkung wird im österreichischen Zivilrecht prinzipiell nicht anerkannt, allerdings sind in § 58 MSchG sowie in § 9 Abs 5 UWG, durch sinngemäße Anwendung des § 58 MSchG, Verwirkungsregelungen normiert. Der OGH befürwortete eine analoge Anwendung des § 58 MSchG auf § 43 ABGB. Gegenstand dieser Diplomarbeit ist eine Darstellung der Entwicklung der Judikatur zur Thematik der Ortsnamendomains und des Rechtsinstituts der Verwirkung. Es wird untersucht, ob eine analoge Anwendung der Verwirkungsregelung auf das Namensrecht gerechtfertigt ist, da eine planwidrige Lücke vorlag, welche mittels Analogie als Instrument der Rechtsfortbildung zu schließen war. Schließlich erfolgt auch eine Beurteilung, ob im Verfahren um die Domain „unken.at“ eine Verwirkung des Namensrechts eingetreten ist, da die Tatbestandsmerkmale der Verwirkung erfüllt wurden oder ob eine Verwirkung abgelehnt werden hätte sollen.

Abstract (English)

For the first time the Supreme Court of Austria recognized the forfeiture of naming rights in the court decision “unken.at III”. An Internet services company violated the naming right of the community Unken in Austria, Salzburg, using the domain “unken.at”. However, the Supreme Court of Austria considered the forfeiture of the naming right of the community Unken possible. This diploma figures out whether the analogous application of Sections 58 MSchG to Section 43 ABGB is reasonable,and if in the proceeding “unken.at” the criteria of forfeiture were fulfilled.

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